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Mai 07 2015

RK WEST: Rolle des Bundesnachrichtendienstes im Gefüge der Sicherheitsstrukturen in Deutschland

Rolle des Bundesnachrichtendienstes im Gefüge der Sicherheitsstrukturen in Deutschland

Bericht vom Vortragsabend des Regionalkreises West am 27.04.2015 mit Generalmajor Dipl.-Kfm. Norbert Stier, Vizepräsident des BND für militärische Angelegenheiten

Die Arbeit von Nachrichtendiensten vollzieht sich verständlicherweise weitestgehend im Verborgenen. Strikte Geheimhaltung ist unabdingbare Voraussetzung für ein erfolgreiches Wirken im Interesse des Staates, seiner Regierung und seiner Bürger. Strukturen, Aufgaben und Innenleben der deutschen Geheimdienste – Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) – waren für die Medien und die Bevölkerung über Jahre hinweg allesamt von relativ geringem Interesse; größere Affären oder Skandale waren nicht zu verzeichnen. Mit den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden, der die Praktiken der amerikanischen NSA offenlegte, und der nahezu zeitgleichen parlamentarischen und juristischen Aufarbeitung des NSU-Skandals, interessierte sich die breite Öffentlichkeit in zunehmendem Maße für das Wirken der Geheimdienste.
Den Mitgliedern und Gästen des Regionalkreises West den Auftrag des BND und seine Rolle im Gesamtgefüge der Sicherheitsstrukturen in der Bundesrepublik Deutschland zu vermitteln, war Ziel des Vortrages von Generalmajor Dipl.-Kfm. Norbert Stier, dem Vizepräsidenten für militärische Angelegenheiten im Bundesnachrichtendienst. Erneut stieß damit ein Vortragsthema auf ein so großes Interesse, dass die Räumlichkeit des Besucherzentrums auf der Hardthöhe diesmal sogar nicht ausreichte und Teilnehmeranfragen von Gästen am Ende abschlägig beschieden werden mussten. Dass ganz aktuell der Bundesnachrichtendienst – wegen eines möglichen, aber bislang noch nicht bewiesenen Skandals – in allen Medien hohe Wellen schlägt und im Fokus der Politiker steht, trug ganz sicher zu dem Ansturm der Zuhörer bei.
Es bedurfte keiner Erklärung, dass General Stier auf die tagesaktuellen und erst noch der weiteren emotionslosen Aufklärung harrenden Vorgänge in seinem Vortrag nicht eingehen konnte.
So konzentrierte sich der Vortragende auf die Darstellung der speziellen Aufgaben des BND als einzigem deutschem Auslandsgeheimdienst. Konnte sich der 1956 aufgestellte und aus der Organisation Gehlen aufgewachsene BND während der bipolaren Phase des kalten Krieges in seiner Aufklärungstätigkeit weitgehend einer klaren Bedrohungslage widmen, so ist das Anforderungsspektrum des Dienstes mit Wegfall des Ost-West-Konfliktes ab 1990 sehr viel umfangreicher und multipolar geworden. Die Parallelität mehrerer politischer Systeme, die Globalisierung, der Terrorismus, das Auftreten nichtstaatlicher Kräfte als Träger von Sicherheitsrisiken und zunehmend die Cyberbedrohung, machten eine permanente Anpassung und Neuausrichtung des BND notwendig. Auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr erfordern seit den 90er Jahren eine nachrichtendienstliche Unterstützung. Die mehr als 700 militärischen Dienstposten im BND und die enge Kooperation und Aufgabenteilung mit u.a. dem Kommando Strategische Aufklärung der Bundeswehr tragen dem Rechnung.
Im Blick auf den aktuellen Medienhype war die ausführliche Darstellung der Aufsicht über und der Kontrolle des BND für die Zuhörer besonders interessant und informativ. Das vorgesetzte Bundeskanzleramt, das monatlich tagende und aus neun Abgeordneten aller im Bundestag vertretenen Fraktionen zusammengesetzte Parlamentarische Kontrollgremium, sowie ein Vertrauensgremium, sollen gesetzeskonforme Aufgabenwahrnehmung sicherstellen und eigenmächtiges Handeln des Dienstes unterbinden. Dass im Rahmen der Tätigkeit des BND als notwendig erkannte Eingriffe in das nach Artikel 10 des Grundgesetzes geschützte Brief- und Fernmeldegeheimnis zuvor der Erlaubnis einer sog. G10-Kommission des Deutschen Bundestages bedürfen und betroffene Bürger im Nachhinein über diese Maßnahmen sogar zu unterrichten sind, war wohl den wenigsten der Zuhörer geläufig.
General Stier ist es in hervorragender Weise gelungen, Licht in das vermeintliche Dunkel der Arbeit des BND zu bringen. Viele Aspekte und offene Fragen konnten in der folgenden längeren Aussprache vertieft und beantwortet werden. Das vermittelte Basis- und Hintergrundwissen ermöglichte es den Zuhörern das aktuelle Geschehen besser einzuordnen und zu bewerten ohne dass es speziell thematisiert werden musste. Unter den Vorträgen vor dem Regionalkreis West war dies ein erneuter Höhepunkt.

Dr. Jürgen Blätzinger, GenOStArzt a.D.

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