Berliner Colloquium 2021 im Zeichen aktueller Herausforderungen

Clausewitz-Gesellschaft und Bundesakademie für Sicherheitspolitik veranstalten virtuelles Forum

Das Berliner Colloquium wird seit Jahren gemeinsam von der Clausewitz-Gesellschaft e.V. und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik durchgeführt. Aus bekannten Gründen musste das Colloquium im letzten Frühjahr kurzfristig abgesagt werden.

Nach mehr als 15-monatiger, Covid-19 bedingter Pause, veranstalteten die Clausewitz-Gesellschaft e.V. und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik das Berliner Colloquium 2021 zum Thema „Herausforderungen nationaler Sicherheitsvorsorge in der globalen Welt“, in einem etwas anderen Format und erstmals als reine online-Veranstaltung.

Der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft zu Beginn der Begrüßung der Teilnehmer

Nach der Eröffnung des Colloquiums durch den Präsidenten der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Carsten Jacobson und den Präsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Botschafter Ekkehard Brose folgte eine Tour d`Horizon durch den Hausherren. Botschafter Brose streifte dabei unter anderem Themen wie den Stand der deutschen Außenpolitik, Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz sowie der Beurteilung der Handlungsfähigkeit Europas und der EU.

Nach einer sehr intensiven Fragerunde folgte eine Key Note durch den Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Hans-Georg Engelke.

Engelke gab dabei einen Überblick zu einer ganzen Reihe von Themen, die Bereiche wie Extremismus, Cyberkriminalität, Rauschgiftkriminalität und anderen umfassten. Darüber hinaus informierte er jedoch auch über den Stand staatlicher Gegenmaßnahmen, namentlich auch der Stärkung der Sicherheitsbehörden. Wie bereits sein Vorredner musste auch er eine ganze Reihe von Publikumsfragen dazu beantworten.

Nachdem die Covid-19 Pandemie uns seit über einem Jahr wie in einem Brennglas aufgezeigt hat, wie verletzlich unsere Gesellschaft geworden ist und dass wir von Interdependenzen abhängen, die wir nur bedingt beeinflussen können. Abhängigkeit von internationalen Lieferketten, fehlende Vorsorge und fehlende Reserven auf allen Gebieten, die Dominanz des „just in time“ Prinzips und der Wirtschaftlichkeit auch auf Gebieten kritischer Infrastruktur und Daseinsvorsorge beschreiben als Stichworte die aktuelle Lage.

Vor dem Hintergrund möglicher Bedrohungen im Cyber-Raum, unerwünschter Einflussnahmen über digitale Medien und der gleichzeitigen Wahrnehmung, dass auch klassische militärische Bedrohungen realer werden können, stellt sich die Frage, wie unsere Gesellschaft auf die Herausforderungen an die Sicherheitspolitik in einem vernetzten, die gesamte Gesellschaft betreffenden Ansatz reagieren sollte.

Zur Klärung der Frage, wie der Staat angemessen auf solche Herausforderungen reagieren kann, wurde in zwei Panels zu unterschiedlichen Fragestellungen diskutiert.

Das erste Panel, moderiert von Prof. Dr. Masala (Universität der Bundeswehr, München) und besetzt mit dem Leiter Planungsstab des Auswärtigen Amtes (AA), der Vizepräsidentin des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der stellvertretenden Direktorin des Instituts der Europäischen Union für Sicherheitsstudien, widmete sich dem Thema „Zukünftige Stresstests unserer gesamtstaatlichen Sicherheit“:

Dabei ging es vor allen Dingen um eine übergeordnete Betrachtung der Ereignisse. Neben einer ausführlichen Beschreibung möglicher Gefahren, die zu Stresstests führen könnten, wurden hier insbesondere auch die staatlichen Reaktionen auf die Herausforderungen durch die Pandemie diskutiert.

Ein vorsichtiges Fazit lautete, dass in der Bekämpfung der Pandemie vieles richtig gemacht worden ist und eine ausschließlich negative Kritik am staatlichen Handeln nicht angemessen wäre.

Panel zwei, moderiert vom Vizepräsidenten der BAKS, und besetzt mit den Präsidenten von Technischem Hilfswerk (THW) und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), sowie den Inspekteuren der Streitkräftebasis und des Sanitätsdienstes diskutierte zum Thema „Sicherheit der Gesellschaft als gesamtstaatliche Aufgabe“.

Auffallend war hier, dass die „Praktiker“ nicht alle Einschätzungen der Teilnehmer des Vorgängerpanels uneingeschränkt teilten. Viel mehr wurden Forderungen formuliert bestehende Einrichtungen, Abläufe und Verfahren im Rahmen der Krisenbewältigung noch einmal einer kritischen Prüfung zu unterziehen, um auch zukünftig gut gerüstet zu sein.

Insgesamt war die Veranstaltung gekennzeichnet durch ein großes Interesse der Teilnehmer, was sich auch immer wieder in umfangreichen Fragerunden widerspiegelte. Insofern kann man hier nur von einer gelungenen Veranstaltung sprechen.

Eine ausführliche Berichterstattung folgt. Interessierten am Thema sei auch ein entsprechender Beitrag aus dem jüngst erschienenen Jahrbuch 2020 der Clausewitz-Gesellschaft empfohlen, der sich dem Thema widmet.