Zusammenfassender Bericht über das gemeinsame Berliner Colloquium 2017 der Clausewitz-Gesellschaft e.V. und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)

Einflüsse globaler Entwicklungen und Trends auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik:

Sind unser politisches System und unsere Gesellschaft hinreichend resilient gegenüber den damit verbundenen Herausforderungen?

Resilienz – die Fähigkeit, die Menschen, aber auch Staaten und Systeme in die Lage versetzt, Notlagen und Herausforderungen zu meistern – stand im Mittelpunkt des gemeinsamen Colloquiums der Clausewitz-Gesellschaft e. V. und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Zu den Teilnehmern und Gästen gehörten internationale Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft und Militär. Unter den Teilnehmern war auch der stellvertretende Bundesvorsitzende des Bundeswehrverbandes, Hauptmann Andreas Steinmetz.

In einem Wechsel von Vorträgen namhafter Experten, Paneldiskussionen und Aussprachen im Auditorium widmeten sich die mehr als 200 Teilnehmer den aktuellen Fragen in einem internationalen Umfeld, das zunehmend von tief greifenden Umbrüchen im Gefüge der internationalen Ordnung gekennzeichnet ist.

Das sicherheitspolitische Umfeld, so die  Präsidenten der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Kurt Herrmann, und der BAKS, Dr. Karl-Heinz Kamp, sei komplexer, dynamischer, volatiler und schwerer vorhersehbar geworden als noch vor wenigen Jahren. Zu den teils dramatischen Veränderungen gehörten:

• Die geopolitischen Machtverschiebungen aufgrund der Bestrebungen einzelner Staaten, sich wirtschaftlich, aber auch militärisch neu zu positionieren.
• Der Wandel in der russischen Außenpolitik, der die westliche Werteordnung in Frage stelle und militärische Gewalt gegenüber souveränen Staaten anwende.
• Die schwerste Krise der EU seit ihrer Gründung, ausgelöst durch den Brexit, die Flüchtlingsproblematik und das Erstarken nationaler Bewegungen; dies lasse eine Schwächung Europas auf globaler Ebene befürchten.
• Die Lage im Nahen und Mittleren Osten sowie in Teilen Afrikas; sie sei Hauptursache für den anhaltenden Migrationsdruck nach Europa und insbesondere nach Deutschland.
• Die veränderte Rolle der USA als westliche Führungsmacht unter der Trump-Administration, die mit den vertrauten westlichen Wertvorstellungen breche; sie führe zu Vertrauensverlust und löse wachsende Verunsicherung aus
• Der internationale, insbesondere islamistische Terror, der auf lange Zeit eine Herausforderung bleiben werde.
• Die Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum, die u.a. die Grenzen zwischen Innerer und Äußerer Sicherheit verschwimmen ließen.

Auf dem Colloquium wurde intensiv darüber diskutiert, welche Konsequenzen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik zu ziehen seien, um die eigene Handlungsfähigkeit auch künftig erhalten zu können. Dabei wurde insbesondere auf konkrete Auswirkungen auf die Bundeswehr eingegangen und die bestehenden NATO-Verpflichtungen sowie Fragen zum Einsatz im  Innern lebhaft diskutiert.

Schon traditionell hielt der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, am zweiten Tag des Colloquiums einen Vortrag, dieses Mal zum Thema: „Stand und Perspektiven der Bundeswehr ein Jahr nach Veröffentlichung des Weißbuches“.

In ihren Abschlussworten unterstrichen die beiden  Präsidenten den Erkenntnisgewinn und dankten allen Vortragenden, Teilnehmern und den Organisatoren des Berliner Colloquiums 2017 für ihr Engagement.

Fotos: Clausewitz-Gesellschaft/W. Fett

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, bei seinem Vortrag

Kurt Herrmann, Andreas Steinmetz und Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (von links)