Informationsveranstaltung des BMVg mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr General Eberhard Zorn – RK WEST am 24.05.2019

Auch bei der diesjährigen Informationsveranstaltung des BMVg für den Regionalkreis WEST der Clausewitz-Gesellschaft, das Bonner Forum der Deutschen Atlantische Gesellschaft und die Sektion Köln-Bonn der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik hatte es sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, nicht nehmen lassen, seine wichtigsten Handlungsfelder persönlich vorzustellen. Im zweiten Teil der Veranstaltung im voll besetzten Moltke-Saal auf der Hardthöhe trug Generalleutnant Markus Laubenthal, Abteilungsleiter „Führung Streitkräfte“, in einem ebenfalls breit gefassten Spektrum zur aktuellen Lage in der Truppe vor.
In seiner Begrüßung machte der Leiter des RK WEST darauf aufmerksam, dass es sich um eine Jubiläumsveranstaltung, nämlich die 25., handele. Initiiert hatte sie 1995 der damalige Leiter des Regionalkreises, Brigadegeneral a.D. Manfred Rode. Er hatte die Veranstaltung insgesamt siebenmal moderiert. Sein Nachfolger, Herr Generalmajor a.D. Dieter Reindl, hatte sie zehnmal durchgeführt. Bis zum Jahr 2011 lag die Federführung im BMVg beim Führungsstab der Streitkräfte. Nach dessen Auflösung wurde sie dankenswerterweise vom Büro des Generalinspekteurs übernommen, das damals von Brigadegeneral Zorn geleitet wurde.

General Eberhard Zorn, der die Veranstaltung in unterschiedlichen Verwendungen bereits mehrfach mitgestaltet hatte, führte das Auditorium in einer Tour d‘Horizont gewohnt souverän, kenntnisreich und zugleich locker durch das breite Spektrum seines Aufgabenbereichs.
Brandaktuell berichtete er von der wenige Tage zurückliegenden Frühjahrssitzung des NATO-Militärausschusses. Mit der Finalisierung der neuen NATO-Strategie wurden die auf den Gipfeltreffen in Wales und Warschau beschlossenen Veränderungen ( Refokussierung auf die Bündnisverteidigung, Erhöhung der Reaktionsfähigkeit und der Einsatzbereitschaft sowie 360°-Ausrichtung) in einem Grundsatzdokument (MC 0400/4) niedergelegt. In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Militärausschuss der EU sei die Aufgabenverteilung zwischen den beiden Organisationen bekräftigt worden, bei der sich die EU komplementär und ressort-übergreifend auf die Krisen- und Konfliktbewältigung unterhalb der Schwelle des Artikels 5 des NATO-Vertrages konzentriert.

General Zorn erläuterte die geplante Weiterentwicklung der NATO-Response-Force ab 2022 nach dem sog. 30-30-30-30-Modell und stellte den hohen Aufwand dar, der z.Z. noch zur Aufstellung der deutschen VJTF (Very High Readiness Task Force) 2019 erforderlich ist. Neben der PzLBrig 9 als Nukleus hätten dazu 21 Dienststellen aus 18 Standorten Personal und Material abstellen müssen. Die VJTF werde ihre Einsatzbereitschaft in wenigen Tagen in der Übung „Noble Jump“ in Polen unter Beweis stellen. Bei einem Truppenbesuch in Munster sei der Bundeskanzlerin dargestellt worden, dass dieses Verfahren keine Dauerlösung sein könne. Nach der gebilligten Planung werde die nächste deutsche VJTF nicht mehr ablauforganisatorisch, sondern aus der normalen Struktur heraus gebildet. Dazu sei es allerdings erforderlich, dass die erforderlichen Finanzmittel auch zur Verfügung gestellt würden.

Neben einer Vielzahl weiterer Themen, die hier nicht im Einzelnen dargestellt werden können, (u.a zur Bedrohungslage in Europa, zu den Gefahren durch den internationalen Terrorismus und aus dem Cyberraum sowie zur Unterstützung der Vereinten Nationen und zur deutschen Beteiligung am europäischen PESCO-Programm [Permanent Structured Cooperation]) widmete sich der Generalinspekteur ausführlich den unterschiedlichen Auslandseinsätzen mit Schwerpunkt in Afghanistan und Mali.

Am Schluss seiner Ausführungen überraschte General Zorn mit seinem Hinweis auf die neue Einordnung des Generalinspekteurs im BMVg, der sich seit Februar des Jahres auf gleicher Ebene mit den beamteten Staatssekretären befindet. Diese gravierende, in der Vergangenheit mehrfach geforderte Veränderung der Position des Generalinspekteurs war zuvor von kaum einem Teilnehmer registriert worden.

Die folgende ausführliche Aussprache ermöglichte es, viele der behandelten Themenfelder – und einige auch darüber hinaus – zu vertiefen. Das breite Spektrum reichte von Fragen zur Zusammenarbeit von NATO und EU, zu einer Europäischen Armee, zur Bedrohungslage und zum Umgang mit Russland bis hin zu Rüstungsverfahren und einzelnen -projekten. Einige kritische Anmerkungen zielten auf die Solidität der Finanzentwicklung und auf die derzeit unbefriedigende mittelfristige Finanzplanung des Bundes für den Verteidigungsbereich. Auch in der Aussprache beeindruckte General Zorn die Teilnehmer nachhaltig durch Klarheit der Sprache, Offenheit und große Detailkenntnis auf allen Sachgebieten.

Im zweiten Teil der Veranstaltung knüpfte Generalleutnant Markus Laubenthal an die Ausführungen des Generalinspekteurs an und vertiefte sie aus der Sicht der Abteilung „Führung Streitkräfte“. In seiner Rolle als Abteilungsleiter verstehe er sich als Anwalt für die Streitkräfte und im Hinblick auf die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte als primus inter pares unter den Abteilungsleitern im BMVg und quasi als Chef des Stabes für den Generalinspekteur.
Im Zusammenhang mit der Aufstellung und Verlegung der VJTF stellte er ausführlich dar, welche Ressourcen dafür erforderlich sind, und erläuterte die nationale Führungs-organisation für Verlegungen sowie die Schlüsselrolle, die dem Kommando Streitkräftebasis dabei zukommt. Ohne die Defizite in der Ausstattung der Streitkräfte klein zu reden, wies er darauf hin, dass das daraus in der Öffentlichkeit abgeleitete Bild vom Zustand der Bundeswehr sehr einseitig sei. Die Fakten sprächen ein anderes Bild. So sei Deutschland bei der Übung „TRIDENT JUNCTURE“ im Oktober/November 2018 in Norwegen nicht nur der zweitgrößte Truppensteller gewesen, sondern das deutsche Kontingent habe seinen Auftrag international sehr überzeugend erfüllt. Allerdings sei es in der Tat dauerhaft nicht hinnehmbar, dass zur Aufstellung eines solchen Truppenkörpers auf eine Vielzahl von Truppenteilen und Dienststellen zurückgegriffen werden müsse. Die nächste von Deutschland gestellte VJTF im Jahr 2023 in einem Umfang von ca. 13.000 Soldaten solle aus der Grundaufstellung erfolgen. Aufgrund des erforderlichen Vorlaufs müsse die Ausstattung der dafür vorgesehenen Truppenteile bis Ende 2020 abgeschlossen sein.

Die Leistungsbereitschaft und –fähigkeit der Truppe zeige sich jedoch nicht nur mit Blick auf die VJTF. Vielmehr sei die Bundeswehr eine einsatzerprobte Bündnisarmee, die international hohe Anerkennung genieße. Bei allen internationalen Wettbewerben belegten die teilnehmenden deutschen Mannschaften vordere Plätzen, sehr häufig stellten sie das Siegerteam. Dennoch bedürfe es erheblicher Anstrengungen, um die Einsatzbereitschaft für die nunmehr wieder in den Vordergrund gerückte Bündnisverteidigung zu erhöhen. Diese umfassten eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten in den Bereichen Führung, Ausbildung, Personal und Innere Führung ebenso wie in der Rüstung und der Logistik. So müsse man beispielsweise ortsfeste Lagereinrichtungen wieder in Betrieb nehmen und wieder ausreichende Kapazitäten zur Unterbringung von Soldaten in erhöhter Bereitschaft schaffen. Auch die Konzepte zur Betreuung von Soldaten seinen in diesem Zusammenhang zu überprüfen. Unter dem Oberbegriff „Agenda Ausbildung“ werde u.a. die Offizierausbildung im Heer umgestellt und die Modernisierung von Übungsplätzen angestrebt. Beim Personal gehe es nicht nur darum, den Umfang zu erhöhen, sondern auch um einen besseren Zugriff auf die Einsatzfähigkeit des einzelnen Soldaten. Auch für die Nutzung der Reservisten gebe es neue Konzepte und das Pilotprojekt „Landesregiment Bayern“. Vor allem komme es jedoch darauf an, den Mindset für Einsätze in der Bundeswehr und der Gesellschaft den neuen Herausforderungen anzupassen.

Wie zu erwarten führte die Vielzahl der angeschnittenen Themen zu einer intensiven und breit gefächerten Aussprache, in der Generalleutnant Laubenthal sich als hochkompetenter Sachwalter der Streitkräfte erwies und keine Antwort schuldig blieb.

Beide Vorträge waren außerordentlich informativ und anspruchsvoll, aber zugleich anschaulich und überzeugend vorgetragen. Sie haben ein differenziertes Bild vom Zustand der Bundeswehr gezeichnet, das geeignet war, einseitige Darstellungen in der öffentlichen Debatte zu korrigieren. Auch die diesjährige Informationsveranstaltung des BMVg stellte nach dem Urteil vieler Teilnehmer wiederum das Highlight des Jahres im Programm des RK WEST dar.

Jürgen Ruwe, Generalleutnant a.D.

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