Informationsveranstaltung des BMVg – RK WEST am 16.06.2016

Die diesjährige Informationsveranstaltung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) für den Regionalkreis West der Clausewitz-Gesellschaft, das Bonner Forum der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und die Sektion Köln-Bonn der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik fiel in eine Zeit, in der etliche neue Weichenstellungen für die Bundeswehr erfolgen und stieß auf so großes Interesse, dass aufgrund der begrenzten räumlichen Kapazität des Moltke-Saals auf der Hardthöhe zunächst etliche Anmeldungen nicht berücksichtigt werden konnten.

Generalleutnant Eberhard Zorn, dem Auditorium aus den Informationsveranstaltungen der Jahre 2012 bis 2014 bestens bekannt, trug unter dem Titel „Führung Streitkräfte – Sachstand, Herausforderungen und Perspektiven“ zu einem breiten Spektrum unterschiedlicher Themen vor. Es umfasste u.a. Erfahrungen mit der Neuausrichtung des BMVg und der erweiterten Rolle des Stellvertreters des Generalinspekteurs als eine Art Chef des Stabes für alle militärischen Abteilungen, die Agenda „Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders.“, den deutschen Beitrag zum Framework Nation Concept der NATO, die Verstärkung der materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr im Rahmen der Agenda „Rüstung“, die Verbesserung der Lagefeststellung in diesem Bereich durch eine nunmehr IT-gestützte Einsatzbereitschaftslage, die Herausforderungen durch die limitierenden Regelungen der Soldatenarbeitszeitverordnung in Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie, das Problem, Reservisten in ausreichender Quantität und Qualität zu rekrutieren, den langsam auslaufenden Einsatz der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe mit 7.700 Soldaten in ca. 100 Projekten auf deren Höhepunkt im September 2015 und die Ausbildungsinitiative für Syrische Flüchtlinge beginnend mit einem Pilotdurchgang im September 2016.

Ausführlich stellte General Zorn die Vielzahl an einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr dar, die die Truppe neben den Einsätzen in erheblichem Umfang forderten. Dabei seien neben dem Kern-Zeitraum in der jeweiligen Funktion stets auch die Zeiten der Vor- und Nachbereitung zu berücksichtigen. Zu den traditionellen Beiträgen zur NATO Response Force, die mit der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) eine neue Qualität erhalten hat, und zur EU Battlegroup seien Assurance-Maßnahmen für die Ostflanke der NATO (insges. 23 Übungen) hinzugekommen. Über die Stationierung von Truppenteilen im Baltikum und in Polen werde z.Z. beraten; dabei habe Deutschland angedacht, den Kern eines Kampftruppenbataillons im Rotationsverfahren für Litauen zu stellen.

Auf Bitte des Veranstalters stellte General Zorn kurz die Planungen für die Aufstellung einer Abteilung „Cyber/IT“ (CIT) im BMVg und eines neuen Organisationsbereichs „Cyber- und Informationsraum“ (CIR) mit ca. 13.500 Dienstposten und einem Inspekteur an der Spitze im nachgeordneten Bereich vor.

Im zweiten Teil der Veranstaltung trug Brigadegeneral Ingo Gerhartz zu „ausgewählten aktuellen Handlungsfelder des Generalinspekteurs“ und zur aktuelle Lage in den Einsätzen der Bundeswehr vor.

Im Mittelpunkt standen dabei die Operationen „Resolute Support“ in Afghanistan, „MINUSMA“ in Mali, „Sophia“ der European Union Naval Force Mediterranean vor der Küste Libyens und die der NATO Standing Maritime Group 2 unter deutscher Führung in der Ägäis.

Die Zahl der Soldaten in den Einsätzen sei zwar deutlich auf z.Z. 3.600 zurückgegangen – mit einer Bindungswirkung von insgesamt ca. 16.300 Soldaten, die Zahl der Einsätze in unterschiedlichen Regionen mit den entsprechenden zusätzlichen Anforderungen an Führung, Sanität, Lufttransport und Logistik aber gestiegen.

Mit Blick auf das neue „Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“, das demnächst dem Bundeskabinett zur Billigung vorgelegt werde, wies General Gerhartz darauf hin, dass ein Mehr an Verantwortung, das Deutschland zu tragen bereit sei, natürlich entsprechende Fähigkeiten voraussetze. Dafür müsse die materielle Ausstattung stimmen.

Unter dem Rubrum „Trendwende“ stellte General Gerhartz die neuen Planungsansätze und Vorgaben in den Bereichen „Material“, „Personal“ und „Finanzen“ vor. Für die Materialbeschaffung seien bis zum Jahr 2030 insgesamt ca. 130 Mrd. € vorgesehen, wobei der Anstieg in den haushaltsnahen Jahren allerdings überschaubar sei. Immerhin solle im Jahr 2020 eine Investitionsquote von 20% erreicht sein. Beim Personal sei eine Aufstockung des Personalkörpers um 7.000 Soldaten und 500 Zivilisten vorgesehen. Der Personalprozess solle jedoch insgesamt flexibler werden, so dass man von einem „atmenden Personalkörper“ sprechen könne.

Die sicherheitspolitische Lageänderung habe insgesamt zu einem deutlichen Umdenken in Politik und Gesellschaft geführt, so dass der Begriff „Trendwende“ für die Bundeswehr in vielerlei Hinsicht gerechtfertigt sei.

An beide Vorträge schloss sich jeweils eine ausführliche Aussprache an. Nach dem einhelligen Urteil der Teilnehmer waren die hohe Kompetenz der beiden Referenten, der außergewöhnliche Informationsgehalt und die klare Struktur ihrer Ausführungen, in denen auch Mängel und Defizite nicht unterschlagen, sondern offen angesprochen wurden, herausragend. Ohne Zweifel war diese Veranstaltung im vollbesetzten Moltke-Saal auf der Hardthöhe ein Highlight im Veranstaltungskalender der drei beteiligten Gesellschaften.

In seiner Begrüßung hatte der Leiter des Regionalkreises West, Generalleutnant a.D. Jürgen Ruwe, des kürzlich verstorbenen Generalleutnants a.D. Karsten Oltmanns gedacht. General Oltmanns war seit 1991 Mitglied der Clausewitz-Gesellschaft und in seiner letzten Verwendung Kommandierender General des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster.

Jürgen Ruwe