“Die Islamische Republik/Die Region Nah-Mittelost” – RK NORD am 23.03.2016

Unter diesem Thema stand der Vortrag von Dr. Nikolaus Scholik beim Regionalkreis Nord am 23. März 2016. Scholik, seit kurzem Mitglied der Clausewitz-Gesellschaft e.V., ist Politologe mit den Hauptinteressensbereichen Internationale und Sicherheitspolitik, Militärpolitik sowie strategische und operative Marinepolitik. Er trägt u. a. an der Militärakademie Wiener Neustadt, der Universität Wien und an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel vor.
Das gewählte Thema – schon einige Monate vorher festgelegt – ist durch die Ereignisse in der Region Nah-Mittelost, namentlich die erhöhte militärische Involvierung Russlands an der Seite des Assad-Regimes und durch die Attentate islamischer Fundamentalisten in Paris (13.11.2015) und in Brüssel (22.03.2016), am Tag vor dem Vortrag in Hamburg, äußerst aktuell geworden.
Scholik gab zunächst eine Einführung in die Konstellation im Nahen und Mittleren Osten und ging dabei auf einige politikwissenschaftlich-theoretische Grundlagen ein. Er wies einleitend besonders darauf hin,  dass neben der Islamischen Republik Iran auch das weitere regionale Umfeld und die Rolle  des Iran mit seinen politischen, wirtschaftlichen und religiösen (schiitischen) Interessen betrachtet werden müssten.
Kurz dargestellt wurden die politikwissenschaftlichen Grundlagen des Realismus, die Definitionen on Sicherheitspolitik und ihre Rolle bei den Regionalmächten, mit denen der Iran im Wettstreit um die Führungsrolle steht – die Türkei, Saudi-Arabien und auch Ägypten –, sowie die Interessen der Großmächte Vereinigten Staaten und Russland und die Europas/der Europäischen Union.
Die Islamische Republik Iran mit dem politischen System und den Ambitionen und der Rolle in politischer wie religiöser Bedeutung bildeten den ersten Schwerpunkt. Besonders detailliert war die Darstellung und Beurteilung des politischen Systems des Iran, eine ausgeklügelte Mischung demokratischer Elemente (Wahlen zum Parlament, des Präsidenten und des Expertenrats), überlagert durch die autoritäre Führung und alles kontrollierende Macht durch das schiitische religiöse Staatsoberhaupt, über dem Präsidenten und dem Parlament stehend und auf Lebenszeit vom Expertenrat ernannt. Die iranische Innen- und Wirtschaftspolitik, das Nuklearprogramm und die Sicherheitspolitik rundeten diesen ersten Teil ab.
Der zweite Schwerpunkt brachte einleitend eine kurzen Geschichte der Entstehung des sogenannten Islamischen Staates/DAESH („IS“). Zunächst setzte sich Scholik mit den aus dem Anwachsen der Stärke des fundamentalistisch-sunnitischen „IS“ entstandenen Auswirkungen auseinander. Dazu gehörten die weitere Verschärfung der regionalen Sicherheitslage durch den faktischen Zerfall Syriens und des Irak, die durch die Intensivierung der blutigen Auseinandersetzung zwischen Sunniten und Schiiten durch den Terror des „IS“ bis tief nach Europa hinein wirkten. Ein zusätzlicher Spannungsfaktor komme durch den intensiven militärischen Einsatz Russlands an der Seite des in eine bedrohliche Lage geratenen syrischen Assad-Regimes hinzu. Zum Abschluss widmete sich der Vortrag einer Analyse und Darstellungen der Auswirkungen auf Europa und die Europäische Union. Scholik wies dezidiert auf die  Problematik der fehlenden Handlungsfähigkeit der Union als außen- und sicherheitspolitischer Akteur hin. Der Vortragende ging abschließend ein auf die wichtigsten außenpolitischen Probleme der  der Europäischen Union von der Ukraine mit/dem neuen, problematischen Verhältnis zu Russland, die Fragesicherer Energie,und das Problem der explosiven Lage in Nah- Mittelost mit den unmittelbaren Auswirkung der offensiven Migration nach Europa sowie die Migration aus Nordafrika  und die dort bestehende, politisch äußerst unsichere Gegenküste.
Im Mittelpunkt der sich anschließenden lebhaften Diskussion standen Fragen wie das iranischen Atomprogramm (ballistische Raketen des Iran wofür, wenn nicht mit  Nuklearsprengköpfen?) oder der Rolle des neuen iranischen Präsidenten Rohani sowie die Rolle Israels in der Region. In den direkten Gesprächen und Diskussionen mit dem Vortragenden und dem Leiter des Regionalkreises Ullrich Tiedt haben sich die Zuhörer positiv über Themenwahl, Darstellung und den Ablauf geäußert.

Dr. Nikolaus Scholik und Oberst d.R. Ullrich Tiedt (v.l.n.r.)