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Informationsveranstaltung des BMVg für den Regionalkreis West am 03.05.2012

BrigGen Zorn
Oberst i.G. Hambach

Die traditionelle Vortragsveranstaltung des BMVg für den Regionalkreis West und die Deutsche Atlantische Gesellschaft – sie wurde 1996 durch BG a.D. Manfred Rode, den damaligen Leiter des RK, initiiert – fand erstmalig unter neuer Trägerschaft statt: Das neu aufgestellte Büro des Generalinspekteurs unter Leitung von Brigadegeneral Dipl.Kfm. Eberhard Zorn hat dankenswerterweise diese Aufgabe für den Führungsstab der Streitkräfte übernommen, der im Zuge der Neuausrichtung des BMVg aufgelöst worden war. Mit Referenten aus den neuen Abteilungen „Politik“, „Planung“ und „Strategie und Einsatz“ wurde das Interessenspektrum der Teilnehmer voll abgedeckt.
Oberst i.G. Hambach referierte über aktuelle Schwerpunkte der deutschen Sicherheits- und Militärpolitik und ging dabei besonders auf den bevorstehenden NATO-Gipfel in Chicago ein.
Brigadegeneral Dr. Ansgar Rieks stellte – angereichert auch mit vielen Hintergrundinformationen – die Planungen und den aktuellen Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr vor, und Flottillenadmiral Hans-Christian Luther beleuchtete die Lage in den Einsatzgebieten. Dabei machte er u.a. deutlich, wie komplex die Planungen für die Rückführung der Kräfte aus Afghanistan sind.
Abschließend erläuterte Brigadegeneral Dipl.Kfm. Eberhard Zorn die Überlegungen und Absichten des Generalinspekteurs zur Neuausrichtung und zur Zusammenarbeit mit den aus dem BMVg ausgegliederten Inspekteuren der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche.
Die Teilnehmer aus der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und dem Regionalkreis West waren beeindruckt von der Vielzahl und der Dimension der derzeitigen Veränderungen auf vielen Feldern der Verteidigungspolitik und von der sehr lebendigen und anschaulichen Art und Weise, wie sie dargestellt worden waren. Der Zeitrahmen eines Vormittagsprogramms ließ angesichts des Umfangs der Information die Aussprache leider ein wenig kurz kommen. Umso interessanter wird es sein, bei der nächsten Veranstaltung in einem Jahr zu bilanzieren, wieweit die Planungen umgesetzt werden konnten und ob sich die beabsichtigten Verbesserungen in den Arbeitsabläufen eingestellt haben.
Für den Regionalkreis West bedeutete diese Veranstaltung neben dem Wechsel der Trägerschaft eine weitere erhebliche Zäsur: Die organisatorische Unterstützung des Regionalkreises wechselte von Stabshauptmann a.D. Rüdiger Kracht auf Stabshauptmann a.D. Volker Thielert. Obwohl die formelle Würdigung der Tätigkeit von Herrn Kracht auf der Jahresabschlussveranstaltung des Regionalkreises erfolgen soll, stellte Generalleutnant a.D. Jürgen Ruwe in seiner Dankadresse dessen überragende Verdienste um den RK West mit einigen Zahlen und Fakten dar:
Herr Kracht war für die Organisation des RK West fast 18 Jahre lang zuständig. In dieser Zeit wurden über 160 Vortragsveranstaltungen durchgeführt. Zusätzlich wurden in den letzten fünf Jahren weitere ca. 100 Einladungen zu Vorträgen der Deutschen Atlantische Gesellschaft, des Internationaler Club La Redoute, der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik per Email an die Mitglieder und Gäste des Regionalkreises WEST weitergegeben. Zusätzlich hatte Herr Kracht von 1995 bis 2005 das Büro der Clausewitz-Gesellschaft unter den Präsidenten Dieter Clauß, Klaus Naumann und Dr. Klaus Reinhardt geleitet. Die Teilnehmer der Veranstaltung dankten Stabshauptmann a.D. Rüdiger Kracht, der dem RK West als Mitglied weiterhin verbunden bleibt, mit dem gebührenden Applaus.

Vortragsabend des Regionalkreises West am 16.04.2012 zum Thema "Energiewende – Chancen und Risiken"

Der Regionalkreis West hatte sich bereits im Herbst 2009 mit dem Thema „Energie“ befasst, weil eine sichere und bezahlbare Energieversorgung sowohl für den Industriestandort Deutschland als auch für jeden einzelnen Bürger von kaum zu überschätzender Bedeutung ist. Damals betrug der Anteil der Kernenergie an der gesamten Bruttstromerzeugung in Deutschland 22,6%. Wasserkraft, Windenergie und Photovoltaik lieferten insgesamt nur einen Beitrag von 10,6%. Die Planungen für den Ausstieg aus der Atomkraft richteten sich nach dem sog. Atomkonsens aus dem Jahr 2000, der die Regellaufzeit der bestehenden Atomkraftwerke auf durchschnittlich 32 Jahre begrenzte.
Im Oktober 2010 beschloss der Bundestag, die Betriebszeiten der vor 1980 gebauten sieben Anlagen um acht Jahre und die der zehn übrigen Atomkraftwerke um 14 Jahre zu verlängern. Nach der Naturkatastrophe in Japan mit den bekannten schwerwiegenden Auswirkungen auf das Kernkraftwerk Fukushima entschied die Bundesregierung jedoch, die geplante Laufzeitverlängerung in Teilen rückgängig zu machen und die ältesten der 17 Kernreaktoren abzuschalten. Insgesamt soll der Ausstieg aus der Kernenergie deutlich früher erfolgen, als es im Atomkonsens von 2000 vorgesehen war.
Die Frage, wie die Stromversorgung in Deutschland ohne AKW sichergestellt werden kann, hat jedoch ohne Zweifel erhebliche ökonomische und ökologische, bei einer erhöhten Abhängigkeit von ausländischen Energie- und Rohstofflieferanten möglicherweise auch sicherheitspolitische Konsequenzen.
Prof. Dr. Helmut Alt aus Aachen stellte in seinem hochinformativen Vortrag dar, welche technischen Voraussetzungen bei einer grundsätzlichen Veränderung des Energiemix zu beachten sind und welchen natürlichen Begrenzungen die vermehrte Nutzung der Wind- und Sonnenenergie unterliegt. Er zeigte auf, dass die erheblichen, nicht zu beeinflussenden Schwankungen nur durch die vermehrte Nutzung fossiler Energien, insbesondere Erdgas (aus Russland), aufgefangen werden können – natürlich mit den entsprechenden Auswirkungen auf die CO²-Emission. Seine Skepsis gegenüber den von allen Parteien mitgetragenen politischen Entscheidungen konnte er dabei nicht verhehlen. Insbesondere stellte er die unvermeidlichen Auswirkungen auf die Höhe der Energiekosten heraus. Wie die Risiken der Energiewende insgesamt zu bilanzieren sind, konnte aus Zeitgründen nicht abschließend diskutiert werden.
Hervorzuheben ist, dass es Prof. Alt vermocht hat, die wesentlichen physikalisch-technischen Grundlagen des außerordentlich komplexen Themas der Energieversorgung in sehr anschaulicher Weise und in einer bildhaften Sprache zu vermitteln. Es ist zu vermuten, dass dieses Thema in den nächsten Jahren nicht an Relevanz verlieren wird.

Vortragsabend des Regionalkreises West am 19.03.2012 mit GenLt Bruno Kasdorf

Im Rahmen der Vortragsreihe „Die Neuausrichtung der Bundeswehr“ stellte Generalleutnant Dipl. Kfm. Bruno Kasdorf, der Stellvertreter des Inspekteurs des Heeres, die neue Struktur des Heeres vor, das schon aufgrund seiner Größe, aber auch wegen der politischen Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht von dieser Neuausrichtung besonders betroffen ist.
General Kasdorf betonte, dass natürlich die reduzierten finanziellen und personellen Ressourcen den Anstoß für die erneute Strukturveränderung gegeben hätten, dass man aber die Erfahrungen aus den laufenden Einsätzen genutzt habe, das Heer für solche Herausforderungen besser aufzustellen, als dies im Rahmen der sog. Transformation möglich gewesen sei. Das Heer werde – entgegen ersten Erwartungen – in seiner Kommandostruktur sowohl die Divisions- als auch die Brigadeebene beibehalten und damit ein hohes Maß an Flexibilität für Einsätze aller Art sicherstellen. Insgesamt sei das Heer in der neuen Struktur für die voraussichtlichen Aufgaben der Zukunft gut aufgestellt.
In einer lebhaften Aussprache wurden insbesondere vermeintliche Defizite im symmetrischen Gefecht und im Bereich der Materialausstattung thematisiert. General Kasdorf machte in seinen Antworten deutlich, dass im Rahmen der vorgegebenen Ressourcen die besten Möglichkeiten gefunden worden seien.

Vortragsabend des Regionalkreises West am 27.02.2012 zum 100. Geburtstages General Ulrich de Maizières

Den 100. Geburtstages General Ulrich de Maizières, von 1976 bis 1982 Präsident und seit 1983 Ehrenpräsident der Clausewitz-Gesellschaft, hatte der Regionalkreis West zum Anlass genommen, seine Persönlichkeit in einer Vortragsveranstaltung zu beleuchten.
Referent des Abends war Generalmajor a.D. Jörg A. Bahnemann, der unserer Gesellschaft seit mehr als vier Jahrzehnten als Mitglied, aber auch in herausgehobener Funktion als Sprecher des Beirats von 1989 bis 1993 verbunden ist. Er hat General de Maizière persönlich gut gekannt, sich mit dessen Leben und Wirken in mehreren Publikationen auseinandergesetzt und ihm als Adjutant des Generalinspekteurs von 1967 bis 1969 unmittelbar zugearbeitet. Dadurch konnte er in seinem Vortrag ein außerordentlich lebendiges und anschauliches Bild der Persönlichkeit General de Maizières zeichnen und dessen Bedeutung für die Bundeswehr darstellen. In einem Vergleich mit anderen bedeutenden Persönlichkeiten der deutschen Militärgeschichte (Helmuth Graf von Moltke, Hans von Seeckt und Ludwig Beck) zeigte GM a.D. Bahnemann insbesondere die unterschiedlichen Auffassungen zum Verhältnis von Politik und Militärischer Führung auf.
Die große Resonanz, die der Vortrag hatte, wurde in einer lebendigen Aussprache deutlich, in der etliche Teilnehmer aus eigenem Erleben das dargestellte Bild General de Maizières zu einzelnen Facetten noch ergänzen und abrunden konnten.

Kranzniederlegung am Grab von General a.D. Ulrich de Maizière am 24.02.2012

Bericht von der Kranzniederlegung

Anlässlich des 100. Geburtstages des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière hat die Clausewitz-Gesellschaft heute an seinem Grab auf dem Waldfriedhof Heiderhof in Bad Godesberg einen Kranz niedergelegt. General de Maizière war von 1966 bis 1972 Generalinspekteur unter den Ministern Kai-Uwe von Hassel, Gerhard Schröder und Helmut Schmidt. Er gilt als einer der Väter der Inneren Führung.
Auch nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst blieb de Maizière der Bundeswehr verbunden. Er leitete die Kommissionen des Bundesverteidigungsministers für die „Entstehungsgeschichte der Bundeswehr“ (1973 bis 1994) und für „Führungsfähigkeit und Entscheidungsverantwortung in der Bundeswehr“ (1978 und 1979), die üblicherweise mit seinem Namen bezeichnet wird. Von 1976 bis 1982 war er Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, deren Ehrenpräsident er 1983 wurde.
In seinem Ruhestand, den er in Bad Godesberg verbrachte, verfasste er außerdem die Bücher „Führen im Frieden“ und „In der Pflicht“. Er verstarb am 26. August 2006 im Alter von 94 Jahren in Bonn.
Die Kranzniederlegung erfolgte durch den Präsidenten der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen. Er wurde begleitet durch Militärgeneraldekan a.D. Erhard Knauer und Generalleutnant a.D. Jürgen Ruwe als Leiter des Regionalkreises West. Präsident Dr. Olshausen würdigte in seiner Ansprache das Lebenswerk Ulrich de Maizières und insbesondere seine Verdienste um die Clausewitz-Gesellschaft.
Unter den zahlreichen Gästen waren Frau Dr. Monika von Hassel (Ehefrau des ehemaligen Verteidigungsministers), General a.D. Dr. h.c. Klaus Naumann, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr und Präsident unserer Gesellschaft von 1999 bis 2001, sowie die Genrale a.D. Helge Hansen, Rainer Schuwirth und Egon Ramms. Die Stadt Bonn wurde durch Bürgermeister Horst Naaß vertreten.

Zum 100. Geburtstag von General a. D. Ulrich de Maizière: Worte des Präsidenten der Clausewitz Gesellschaft e.V. im Rahmen der Kranzniederlegung am Grab von Ulrich de Maizière am 24.02.2012

Wir sind heute am Grab von Ulrich de Maizière zusammengekommen, um an einen außergewöhnlichen Menschen und Soldaten zu erinnern.
Heute vor 100 Jahren ist General Ulrich de Maizière am Elbeufer in Stade geboren worden. Unsere Clausewitz-Gesellschaft hat – wie zuerst die Bundesrepublik Deutschland und die Bundeswehr - ihm vieles zu verdanken. Lassen Sie mich an diesem Jahrestag daran erinnern.
Ulrich de Maizière hat in drei deutschen Streitkräften gedient. Es waren auch schmerzliche eigene Erfahrungen, die ihn zu einer der prägenden Persönlichkeiten für den Aufbau der Bundeswehr als Teil unseres demokratischen Staates, der Bundesrepublik Deutschland, haben werden lassen.
Der Sprecher unseres Beirats, Professor Dr. Reiner Pommerin, hat die Lebensstationen von Ulrich de Maizière in drei deutschen Streitkräften nachgezeichnet und seine Bedeutung für den erfolgreichen Auf- und Einbau unserer Bundeswehr in unseren demokratischen Staat und für ihr stabiles inneres Gefüge hervorgehoben. Generalmajor Bahnemann, Mitglied der Clausewitz Gesellschaft seit 1967, hat die Bedeutung de Maizières für unsere Gesellschaft als Mitglied, Präsident und Ehrenpräsident hervorgehoben. Er wird Mitgliedern und Gästen der Region West am 27. Februar darüber noch ausführlicher berichten.
Viele von uns, die ihn häufig oder auch nur selten erlebt haben, viele, die ihn nur durch sein geschriebenes Wort kennen, waren stets beeindruckt von seiner Geradlinigkeit, seiner Aufrichtigkeit und seiner Klarheit im Denken. Seine Überzeugungen prägten sein Handeln. Alle, die dabei waren, wird immer in Erinnerung bleiben, wie er auf dem Berliner Colloquium 2005 prägnant - als Zeitzeuge - vier Hauptprinzipien herausgearbeitet hat, die unsere Bundeswehr von ihren Vorgängern unterscheiden: „Armee im Bündnis, Armee für die Verteidigung, Armee in einer Demokratie und Organisation als Gesamtstreitmacht“. Heute alles Elemente, die sich in den drastisch veränderten sicherheits- und verteidigungspolitischen Gegebenheiten neu bewähren müssen und die der steten Anpassung bedürfen. Denn, so de Maizière: "Eine Armee ist immer in Bewegung, sie ist niemals fertig. Aber in ihrer stetigen Weiterentwicklung sollte sich immer Neues mit Bewährtem verbinden".
Seine Vorstellungen einer zeitgemäßen Menschenführung sah er in der Konzeption des "Staatsbürgers in Uniform" zusammengefasst. In der Lehre als Kommandeur der Schule für Innere Führung und später an der Führungsakademie der Bundeswehr hat er dieses Prinzip zur Geltung gebracht. Er hat es dabei nicht bei theoretischen Forderungen belassen: In allen Funktionen, die er in seinem langen militärischen Berufsleben innehatte, hat er seine Vorstellungen von Menschenführung, von seiner Inneren Führung, vorgelebt. Und so hat er auch die Clausewitz-Gesellschaft geprägt.
Er hat es als Mitglied, als Präsident und später als Ehrenpräsident verstanden, die verschiedenen Strömungen in der Clausewitz-Gesellschaft zu gemeinsamem Wirken zu verbinden. Selbst in heftigen Kontroversen ist es ihm immer gelungen, mit dem Blick nach vorne divergierende Ansichten zum Einsatz für unsere Ziele zusammenzuführen. So führte das Verständnis der Generation der Wehrmachtoffiziere, die zum Teil wieder in der Bundeswehr gedient, ja sie erst aufgebaut haben, aber zum Teil dieses "Innenerlebnis" nicht hatten, und die Auffassungen der Bundeswehroffiziere, die in unseren neu formierten Streitkräften heranwuchsen, zu zahlreichen Diskussionen in der Clausewitz-Gesellschaft. General de Maizière hat es verstanden, die Orientierung aller auf die neu verfasste Bundeswehr im Rahmen unseres Grundgesetzes zu richten, ohne eine emotionale oder intellektuelle Trennung zu denen zuzulassen, für die soldatischer Dienst in der Wehrmacht und in einem grausamen Krieg unverrückbarer Teil ihres Lebens waren.
Er hatte früh erkannt, dass wir in der Clausewitz-Gesellschaft - wie in der Bundeswehr insgesamt – sowohl den historischen Kontext, die jeweiligen Gegebenheiten als auch eine dynamische Entwicklung unserer Bundeswehr als Armee im demokratischen Staat im Auge behalten müssen. Das schloß für ihn die Verankerung im Bündnis und dann auch die neuen Herausforderungen in Einsätzen der Krisenreaktion zur Friedenssicherung mit ein.
Während seiner Präsidentschaft hat unsere Clausewitz-Gesellschaft den Weg zum Internationalen Forum beschritten und mit dem "Internationalen Clausewitz Forum 1980" ein weithin sichtbares und anerkanntes Zeichen gesetzt. Dies war die offizielle Veranstaltung der Bundesrepublik Deutschland zur Ehrung des Soldaten, Philosophen und Denkers Carl von Clausewitz anlässlich seines 200. Geburtstages – gekrönt mit einer Clausewitz Briefmarke
ein Jahr später anlässlich seines 150. Todestages. In der erforderlichen Abgrenzung der Aufgaben zur Gesellschaft für Wehrkunde Ende der 70er Jahre hielt er als Ziel fest, dass die Thematik gleichermaßen für aktive und Offiziere außer Dienst interessant zu gestalten sei. Mit dem Sammelband „Freiheit ohne Krieg“, der beim Forum vorgestellt wurde, unterstrich der Präsident die gemeinsame Überzeugung, dass unsere Clausewitz Gesellschaft zur Diskussion aktueller Problemstellungen auf sicherheitspolitischem, strategischem und wehrwissenschaftlichem Gebiet beitragen muss.
Diese wenigen Hinweise unterstreichen die Tatkraft und die Konsequenz, mit der General de Maizière für die Clausewitz-Gesellschaft gearbeitet hat, mutig und mit einem realistischen Blick für das Machbare. Generalmajor Bahnemann, sein ehemaliger Adjutant, schließt seinen Beitrag zum 100 Geburtstag mit den Worten:
"Die Clausewitz-Gesellschaft hat sich seit dieser Zeit positiv weiter entwickelt, ihren Durchbruch zum allseits anerkannten Teilnehmer an der sicherheitspolitischen Debatte aber verdankt sie ihrem einzigartigen Präsidenten Ulrich de Maizière."
In dieser Einsicht danken wir unserem Ehrenpräsidenten und bekäftigen mit unserem Besuch und der Kranzniederlegung hier an seinem Grab unsere hohe Anerkennung, unseren tiefen Respekt und unser ehrendes Andenken für den Menschen und den General Ulrich de Maizière.

Dr. Klaus Olshausen, Generalleutnant a.D., Präsident der Clausewitz-Gesellschaft

Ansprache MilDekan a.D. Knauer anlässlich der Kranzniederlegung der Clausewitz-Gesellschaft e.V. am Grabe von Ulrich de Maiziere am 24.Februar 2012

In der Offenbarung des Johannes Kap. 14 (Vers 13) heißt es: Selig sind die Toten, die in dem Herrn sterben von nun an. Ja, spricht der Geist, sie sollen ruhen von ihrer Arbeit; denn ihre Werke folgen ihnen nach.
Verehrte Damen und Herren, wir lenken heute am Grab von Ulrich de Maizière unseren Blick dankbar zurück in die Zeit, die dieser von Gott mit besonderen Gaben beschenkte Mensch ausgefüllt hat. Die Bildhauerkunst seiner Frau Eva sehen wir in der Gestaltung der Skulptur neben dem Grabstein, die diesen Vers zu interpretieren scheint: Sie ruhen von ihrer Arbeit. Und die Liebe zur Musik, seine Fertigkeit im Klavierspiel – die scheinen wir zu vernehmen, wenn wir denken, dass beide, Eva und Ulrich de Maizière die eben verlesenen Worte in dem tröstlichen und zuversichtlichen Deutschen Requiem von Johannes Brahms oft gehört haben. Sie sollen ruhen von ihrer Arbeit; denn ihre Werke folgen ihnen nach.
Vor hundert Jahren, als Ulrich de Maizière in Stade geboren wurde, da wurde zwar das Feld seines Lebens durch seine Eltern und Vorfahren im frommen Geist der hugenottischen Tradition bestellt, aber was der Herr der Ernte hat wachsen lassen, das kann alle, die dieses Leben zwischen dem 24. Februar 1912 und dem 26. August 2006 verfolgen durften, nur mit Dankbarkeit erfüllen und feststellen lassen: Ja, seine Werke folgen ihm nach.
Am heutigen Tage fallen ja immer wieder folgende Stichworte: Innere Führung, Soldatische Tugend, Pflichterfüllung, geistige Auseinandersetzung mit dem Soldatenberuf, besondere Verantwortung in sicherheitspolitisch risikoreicher Zeit als Generalinspekteur der Bundeswehr von 1966 bis 1972, aber auch die Erinnerung an die Zeit der Erziehung und Ausbildung zum Buch- und Musikalienhändler als jungen Erwachsenen.
Dies alles hat bis heute nicht nur Spuren hinterlassen, sondern viel mehr: Was heute in der Ausbildung der Offiziere an Schulen und Universitäten der Bundeswehr grundlegend geschieht, ist die Frucht seiner „Werke“ – um die Worte aus der Offenbarung zu gebrauchen. Deshalb ist es auch nicht übertrieben, wenn wir feststellen dürfen: Auf diesen „Werken“ liegt bis heute Segen. Dass Gott nicht nur seiner Familie und nicht nur seinen Freunden aus der Schulzeit und vor allem den Kameraden aus der langen und beispiellosen Karriere als Soldat, sondern auch unserem Land, unserer Gesellschaft und unserer Geisteswelt diesen Menschen Ulrich de Maizière geschenkt hat, das kann uns nur dankbar stimmen und mit dem Psalm 103,2 bekennen lassen: Lobe den Herren, meine Seele, und vergiss nicht, was er dir Gutes getan hat.
Denn dieser ausgezeichnete Pianist beherrschte die Tastatur seines Lebens mit Begabung und Herz, Professionalität und Charme, und wir als Zeitgenossen durften unser Leben durch das, was ihm Gott geschenkt hat, bereichern lassen.
Er der er sich selbst als „Christ in weltlicher Verantwortung“ verstanden hat, lebte Zeit seines Lebens vor, wie ein politischer Soldat im Tun und Unterlassen in der Hoffnung auf Vergebung im Gewissen gegenüber seinem Gott von Trost und Zuversicht getragen wird.
Und so stimmen wir ein in das zuversichtliche Versprechen, das der Seher Johannes in seiner Offenbarung überliefert hat: Selig sind die Toten, die in dem Herrn sterben von nun an. Ja, spricht der Geist, sie sollen ruhen von ihrer Arbeit; denn ihre Werke folgen ihnen nach. Amen.

Die Abordnung der Clausewitz-Gesellschaft auf dem Weg zur Kranzniederlegung: MilGenDekan a.D. Knauer, GenLt a.D. Dr. Klaus Olshausen, GenLt a.D. Jürgen Ruwe
Der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft bei seiner Ansprache

Vortragsabend des Regionalkreises West am 02. Februar 2012

In einer gemeinsamen Veranstaltung des Regionalkreises West mit dem Bonner Forum der Deutschen Atlantischen Gesellschaft am 2. Februar 2012 im Bonner Haus der Geschichte trug Generalleutnant  Günter Friedrich Weiler, Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, vor mehr als 200 Zuhörern zur Neuausrichtung der Bundeswehr vor.
Einleitend ging General Weiler zunächst auf die in der deutschen Bevölkerung verbreiteten Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Afghanistan-Einsatzes ein und zeigte an einigen Beispielen auf, was in den vergangenen zehn Jahren in dem Land an Positivem erreicht worden ist. Die Erfahrungen aus dem Einsatz hätten allerdings auch deutlich gemacht, dass einige Annahmen für die unter dem Namen „Transformation“ erfolgte Strukturreform der Bundeswehr durch die Einsatzrealität widerlegt worden seien. Diese Erkenntnis sei neben den verfügbaren Haushaltsmitteln und dem demographischen Wandel ein wesentlicher Anstoß für die Neuausrichtung der Bundeswehr gewesen.
General Weiler stellte die neuen Elemente in der Struktur der Streitkräfte dar und zeigte sich überzeugt, dass die Bundeswehr künftig den Erfordernissen der Einsätze besser gerecht werden könne. Er ging auch auf die Umstrukturierung des Bundesministeriums der Verteidigung sowie den Neuansatz in der Konzeption der Reserve ein. In der lebhaften längeren Aussprache, die sich anschloss, bestand ausreichend Gelegenheit, etliche Aspekte der Neuausrichtung zu vertiefen.

Bestenförderung: Mitgliedschaft in der Clausewitz-Gesellschaft

Oberst Dr. Hartmann, Oberleutnant Herrgott, Leutnant Lorbeer, Oberleutnant Kassyda (v.l.)

Seit knapp zwei Jahren gibt es das Konzept der Bestenförderung im Studentenbereich der HSU/UniBwH. Zahlreiche Studierende profitierten von den darin angebotenen Maßnahmen wie Auslandsaufenthalte, Teilnahme an Tagungen und Konferenzen sowie Führungskräfte- und Kommunikationstrainings. Am 18. Dezember 2011 konnte der Leiter Studentenbereich (LSB), Oberst Dr. Hartmann, eine neu in das Förderprogramm aufgenommene Maßnahme aushändigen. Oberleutnant Herrgott, Absolvent des Studentenjahrgangs Politikwissenschaften und ehemaliger Sprecher des Studentischen Konvents, Oberleutnant Kassyda, Absolvent des Studentenjahrgangs Bildungs- und Erziehungswissenschaften und wie Oberleutnant Herrgott nach bestandenem Studium bereits in die Truppe versetzt, sowie Leutnant Lorbeer, der Maschinenbau studiert, erhielten einen Brief des Präsidenten der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Dr. Olshausen, überreicht, in dem er ihnen ihre Mitgliedschaft bescheinigte. Diese Mitgliedschaft gewährt der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft (CG) auf Vorschlag des LSB, d.h. ohne formales Aufnahmeverfahren, und für drei Jahre ohne Mitgliedsbeiträge. Die Übergabe dieser besonderen Maßnahme zur Bestenförderung erfolgte im Kasino der HSU/UniBwH. Bei der Übergabezeremonie waren die Leiter der Studentenfachbereichsgruppen sowie die Fachbereichsleiter der ausgezeichneten Offiziere anwesend.

Der Ausnahmecharakter dieser Mitgliedschaft kommt nicht zuletzt darin zum Ausdruck, dass die Mitglieder der CG während ihrer letzten Jahrestagung im August 2011 die Satzung ihrer Gesellschaft änderten, um diese Bestenförderung zu ermöglichen. Künftig werden jeweils im September drei Offiziere auf Vorschlag des LSB das Angebot einer Mitgliedschaft in der CG erhalten.

Die Clausewitz-Gesellschaft e.V. feierte in diesem Jahr ihr 50. Jubiläum. Sie ist, so heißt es in der Präambel der Satzung der Clausewitz-Gesellschaft, „… ein Zusammenschluss von Offizieren im Generalstabs-/Admiralstabsdienst und von Persönlichkeiten, die im Sinne der Zielsetzung der Clausewitz-Gesellschaft hervorgetreten sind, diese vertreten und unterstützen.“  Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der „…. kritischen Auseinandersetzung mit den strategischen und sicherheitspolitischen Fragen unserer Zeit“. Dazu veranstaltet die CG jährlich drei zentrale Veranstaltungen: das Berliner Colloquium, die Jahrestagung, die mit einer sicherheitspolitischen Informationstagung verbunden ist, sowie das Forum. Die drei ausgezeichneten Offiziere werden künftig zu diesen Veranstaltungen eingeladen werden. Sie erhalten auch die Jahresbände der CG, in denen die wichtigsten Beiträge dieser Veranstaltungen dokumentiert sind. Zusätzlich werden sie zu den Veranstaltungen des jeweiligen Regionalkreises der CG, in dem sie beheimat sind, eingeladen.

Die Mitgliedschaft in der CG ist sicherlich eine besonders hochwerte Fördermaßnahme. Dies zeigt nicht zuletzt ein Blick auf die rund 1.000 Personen umfassende Mitgliederliste oder auf die Vortragenden an den zentralen Veranstaltungen, zu denen regelmäßig auch der Bundesminister der Verteidigung zählt.

Autor: OTL Dobschall
Bilder: Herr Scheiblich, Medienzentrale

Vortragsabend des Regionalkreises Nord am 19.01.2012

Am 19. Januar,  dem ersten Vortragsabend des Regionalkreises Nord, am trug Oberst i.G. Robert Sieger, Arbeitsbereichsleiter 1 (Zentrale Angelegenheiten), im Planungsstab des Bundesministeriums der Verteidigung, vor über 50 interessierten Mitgliedern unserer Gesellschaft zum Thema: „Die Neuausrichtung der Bundeswehr“ vor.
Sein sehr informativer Vortrag war von hohem Sachverstand und einem tiefen Hintergrund-wissen geprägt. Sehr gut nachvollziehbar waren seine Ausführungen zur Frage „Warum schon wieder [eine Reform]?“ Hier erläuterte er die vier wesentlichen Faktoren: veränderte Einsatzwirklichkeit, Aussetzung der Wehrpflicht, verfügbare Haushaltsmittel und demogra-phischer Wandel. Mit großer Aufmerksamkeit wurden die Ausführungen zu den kurzdienen-den Freiwilligen aufgenommen. Erstes Fazit „Es kommen nicht die Dummen!“. In der an-schließenden Frageperiode blieb Oberst Sieger weder bei Grundsatz- noch Detailfragen eine Antwort schuldig. Die Gefahr, die Freiwilligenarmee könne sich zu „einem Staat im Staate“ entwickeln, sieht Oberst Sieger nicht. Er appellierte vielmehr an die Zuhörer es nicht zu einer „Bundeswehr ohne Gesellschaft“ kommen zu lassen.

Vortragsabend des Regionalkreises West am 10. Januar 2012

„Afghanistan im Doppelpack“ hätte man die Veranstaltung des Regionalkreises West am 10. Januar 2012 vor fast 80 Teilnehmern nennen können.

Unter dem Leitthema „Zehn Jahre Einsatz in Afghanistan“ zog General a.D. Egon Ramms, der als Commander in Chief des NATO Allied Joint Forces Command Brunssum von 2007 bis 2010 unmittelbarer Vorgesetzter des COMISAF war und in dieser Zeit nicht weniger als fünf ISAF-Befehlshaber unter seinem Kommando gehabt hatte, eine Zwischenbilanz. In seinem beeindruckenden Vortrag zeigte er auf, wie sich die Lage in Afghanistan und in der Region darstellt und was politisch und militärisch erforderlich ist, um die Voraussetzungen für eine dauerhafte Stabilität zu schaffen. Er betonte nachdrücklich, dass der Blick nicht auf militärische Maßnahmen verengt werden dürfe, sondern erst die zweckmäßige Vernetzung aller Politikfelder dem Einsatz zu einem nachhaltigen Erfolg verhelfen könne. Dem zivilen Anteil komme dabei eine noch größere Bedeutung zu. Sein Fazit war: Afghanistan in der derzeitigen Situation allein zu lassen, sei verantwortungslos, denn es setze die bisher erreichten Erfolge aufs Spiel.

Einleitend hatte Generalleutnant a.D. Jürgen Ruwe einige Informationen über das Land, seine Geographie, seine Bevölkerung und seine Geschichte gegeben sowie die politische und militärische Entwicklung bis zum Jahr 2006 dargestellt.

In einer längeren Aussprache beantwortete General a.D. Ramms – wie man es von ihm gewohnt ist – die Fragen der Teilnehmer in aller Klarheit und Offenheit. Auch für jemanden, der sich bereits intensiv mit dem Einsatz in Afghanistan befasst hatte, war die Veranstaltung ein Gewinn.

Auslandseinsätze der Bundeswehr und strafrechtliche Verantwortlichkeit des Soldaten

Blick in den Vortragssaal

Kolloquium des Bildungswerks des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) und der Clausewitz-Gesellschaft mit zivilen Staatsanwälten und Richtern hatte sich zum Ziel gesetzt, die Besonderheiten des militärischen Einsatzes zur Krisenbewältigung auch mit seinen rechtlichen Aspekten aufzuzeigen.

Das Offizierheim der Julius-Leber-Kaserne bot einen würdigen Rahmen für dieses erste Kolloquium beider Organisationen. Und die fachliche Kompetenz sowie die  praktische Erfahrung der Referenten bildeten das Fundament für inhaltsreiche Erörterungen. In der Begrüßung gingen der Chef des Stabes Einsatzführungskommando der Bundeswehr, Flottillenadmiral Manfred Hartmann und der Bundesvorsitzende des DBwV und Vorsitzende der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung (KTMS) Oberst Ulrich Kirsch insbesondere auf die Besonderheiten des Soldatenberufes ein. Rechtssicherheit gerade unter den schwierigen Bedingungen des Einsatzes, sei für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr von wesentlicher Bedeutung, waren sich beide einig. Oberst Kirsch verwies in seinem Beitrag nochmals explizit auf den Symbolcharakter, auch unter rechtlichen Gesichtspunkten, den der „Fall Oberst Klein“ für alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr habe. Admiral Hartmann machte in seiner Einführung deutlich, dass die Pflicht zum treuen Dienen, das Ausschöpfen aller zulässigen militärischen Handlungsmöglichkeiten einschließen könne. Der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft Generalleutnant a. D. Dr. Klaus Ohlshausen führte im Anschluss in die Veranstaltung ein und bedankte sich bei teilweise weit angereisten Teilnehmern für ihre Mitwirkung an dieser Veranstaltung.

Den fachlichen Einstieg leistete Prof. Dr. Kai Ambos, Professor für Strafrecht und internationales Recht an der Universität zu Göttingen. Da er auch als Richter am Landgericht Göttingen tätig ist, konnte er sowohl die wissenschaftliche als auch die praktische Kompetente der Thematik - Einsätze vor dem Hintergrund von Völkerrecht und Verfassung - beleuchten. Seine Ausführungen bildeten die Grundlage für die völkerrechtliche Bewertung der Einsätze. Die Zusammenfassung von Prof. Ambos, dass es absolute Rechtssicherheit für Soldaten in Einsätzen nicht geben könne und seine Feststellung, dass für ein Einsatzszenario nicht mehr Rechtssicherheit erwartet werden dürfe, als für den „normalen“ Bürger führte im Anschluss an seine Ausführungen zu einer angeregten Diskussion.
Oberst Rene Leitgen, vom Einsatzführungskommando der Bundeswehr formulierte die Zielsetzung seines Vortrages präzise. Die Darstellung der aus aktuellen Erfahrungen hergeleiteten Einsatzrealität. Dabei ging er insbesondere mit Beispielen auf die Schwierigkeiten bei der Operationsführung im Verantwortungsbereich der Bundeswehr in Afghanistan ein. Ein wesentliches Anliegen für die Soldaten, fasste er zusammen, besteht in einer stärkeren Umsetzung des viel beschworenen „comprehensive approach“ durch die zivilen Akteure. Nach wie vor gebe es Schwierigkeiten bei der Umsetzung des vernetzten Ansatzes in der Einsatzrealität. Dies sei auch unter rechtlichen Aspekten zu sehen, wie auch nachfolgende Beiträge beim Kolloquium bestätigen sollten.
Nahtlos anschließen konnte an den Vortrag von Oberst Leitgen der Leitende Rechtsberater im Einsatzführungskommando Johannes Heinen, der zu den Grundlagen des Einsatzrechtes vortrug. Dabei betonte er zu Beginn, dass das Recht auf Anwendung militärischer Gewalt sich eben nicht nur aus dem Selbstverteidigungsrecht herleite, sondern insbesondere aus dem völkerrechtlichen Mandat ergebe. Allerdings könne das für die Beteiligung deutscher Soldaten erforderliche Bundestagsmandat hinter der völkerrechtlichen Ermächtigung aus politischen Erwägungen zurückbleiben. Die völkerrechtliche Ermächtigung zur Durchsetzung des Auftrags werde im Operationsplan und den dort enthaltenen Rules of Engagement in Hinblick auf die Anwendung militärischer Gewalt konkretisiert. Daher, betonte der Leitende Rechtsberater, seien die „Rules of Engagement (ROE)“ kein Recht im eigentlichen Sinne. Auch im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt in Afghanistan seien neben dem Humanitären Völkerrecht die Rules of Engagement zu beachten. Hinzu käme ein dichtes Geflecht von multinationalen Weisungen, die völkerrechtliche Handlungsoptionen nicht erweitern, aber durchaus einschränken können. In der sich anschließenden Diskussion fokussierte sich die Nachfrage auf rechtliche und  moralische Grenzen militärischer Handlungsmöglichkeiten und die bestehende gemeinsame Operationsführung mit der Afghan National Army (ANA).

Thomas Beck von der Generalbundesanwaltschaft Karlsruhe erläuterte in seinem Vortrag natürlich besonders den Kunduz Fall vom 4. September 2009. Dieser Fall habe auch deutlich gemacht, welche juristischen Schwierigkeiten bei der Untersuchung derartiger Vorgänge zu überwinden seien. Dies beginne mit der Ermittlung in Fällen, bei denen eine „Vor-Ort-Untersuchung“ der Bundesanwaltschaft de facto nicht möglich sei. Man müsse sich stark auf Ermittlungsergebnisse der Feldjäger und damit der Bundeswehr abstützen. Dies, so betonte Beck, bei guten Ergebnissen durch die sachkundige Arbeit der Bundeswehr am Ort des Geschehens. Eine präzisierende Klärung, wie man mit dieser Amtshilfepraxis zukünftig umgehe, sollte in der Strafprozessordnung vorgesehen werden. Abschließend war es dem Bundesanwalt nochmals wichtig festzustellen, dass die Feststellung eines bewaffneten Konfliktes, ein juristisches Tatbestandsmerkmal darstelle und keine politische Entscheidung sei.
Eine Darstellung des „Check-Point“ Falls vom 28. August 2008, in seiner juristischen Aufarbeitung aus Sicht der damaligen Verteidigung, bildete den Abschluss des ersten Tages. Rechtsanwalt Klaus Lübke, als Vertragsanwalt des DBwV von Beginn an mit der Verteidigung von Soldaten in solchen Fällen befasst, konnte dabei von bestehenden Herausforderungen bei der strafrechtlichen Aufarbeitung von Fällen berichten, die in der Heimat oftmals für große mediale Aufmerksamkeit sorgten. Dabei bestehe eine große Schwierigkeit darin, so Lübke, dass sich die ermittelnde Staatsanwaltschaft erst in den völlig fremden Sachverhalt einarbeiten müsse. Auch wenn die Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft in der Regel konstruktiv sei, bleibe die Problematik des zeitlichen Verzuges, der für die betroffenen Soldaten eine große Unsicherheit über einen langen Zeitraum bedeute.
Die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und den Referenten wurde im Rahmen eines Abendessens ausführlich wahrgenommen. Eingeleitet wurde der Abend durch eine Abordnung des Stabsmusikkorps der Bundeswehr, die dabei auch die musikalischen Fähigkeiten der Bundeswehr unter Beweis stellen konnte.
Einen Höhepunkt des Kolloquiums stellte die Darstellung der Einsatzrealität aus der Sicht eines verantwortlichen Kommandeurs in Afghanistan dar. Oberstleutnant Jared Sembritzki, von April bis Oktober 2010 Kommandeur der „Quick Reaction Force (QRF)“ im Nord Bereich Afghanistans ging in seinem Vortrag vor allem auf die Herausforderungen des soldatischen Lebens unter Gefechtsbedingungen ein. Unsicherheiten, wechselnde Lagen und meist unzureichende Lebensumstände in ständiger Gefahr würden den Soldatenalltag bestimmen. Auch seine Ausführungen zur Zusammenarbeit mir der afghanischen Armee, mit denen man sehr eng zusammen wirke und auch lebe, stießen auf großes Interesse. Es komme, so OTL Sembritzki, als verantwortlicher militärischer Führer darauf an, auch manchmal dem gesunden Menschenverstand und dem Vertrauen gegenüber seinen Untergebenen und Kameraden den Vorzug zu geben, vor juristischen Spitzfindigkeiten und allzu technokratischen, ja bürokratischen Vorgaben. In der sich anschließenden, leider viel zu kurzen Diskussion, wurde auch dieser Aspekt nochmals aufgegriffen und durch Beiträge gestützt.
Den Abschluss des Kolloquiums bildete der Fachvortrag aus der Abteilung Recht im Bundesministerium der Verteidigung. Dr. Marcus Korte fasste die Thematik gerechtfertigter militärischer Gewalt und deren strafrechtliche Aspekten nochmals gekonnt zusammen, in dem er die rechtlichen Erfordernisse für erfolgreiches soldatisches Handeln im Einsatz aufzeigte. In einem Dreiklang aus Rechtslage, Praxisdarstellung und Reformmöglichkeiten zeigte er drei aus seiner Sicht zentrale Handlungsfelder auf. Erstens die Strafverfolgung durch deutsche Staatsanwaltschaften, zweitens die Rechtfertigung militärischer Gewalt im Auslandseinsatz und drittens die Verwertbarkeit von Aussagen unter der soldatisch gebotenen Wahrheitspflicht. Unter dem ersten Aspekt sei die örtliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften in Deutschland zu nennen. Ein möglicher Weg sei hier die Einrichtung einer zentralen Zuständigkeit für eine Staatsanwaltschaft, der politische Wille hierfür sei vorhanden, so Dr. Korte. Auch die Anwendung militärischer Gewalt lasse sich im Rahmen einer einfachgesetzlichen Regelung lösen. Vorbildcharakter könne hier eine französische Regelung zur Rechtsstellung der Soldaten einnehmen, die im Rahmen einer Streitkräftebefugnisnorm auch in Deutschland für klarere Verhältnisse sorgen könnte. Auch die Herausforderungen der im Soldatengesetz verankerten Wahrheitspflicht bei Aussagen lassen sich lösen. Dr. Korte verwies in diesem Zusammenhang auf Regelungen der Insolvenzordnung, die einen ähnlichen Fall behandeln würde. In der abschließenden, sehr ausführlichen und von den Teilnehmern engagiert geführten Diskussion wurden alle drei  Aspekte nochmals vertieft.

Generalleutnant a. D. Dr. Olshausen fasste das aus seiner Sicht gelungene erstmalige Kolloquium dieser Art zum Abschluss nochmals kurz zusammen. Zwei zentrale Herausforderungen bei der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Soldaten im Auslandseinsatz gelte es zu regeln. Die grundlegenden Befugnisse der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sollten in einer gesetzlichen Bestimmung geregelt werden und die Zuständigkeit bei der strafrechtlichen Untersuchung sollte zentralisiert werden. Als wesentliche Faktoren, denen Soldaten aller Führungsebenen im Einsatz ausgesetzt seien, sind Unsicherheit, Handlungszwang, Zufälle und Friktionen sowie Persönlichkeiten der Führer zu nennen. Man würde sich freuen, schloss Dr. Olshausen die Veranstaltung, wenn dieses Kolloquium in geeigneter Form eine Fortsetzung finden könne, da sowohl der militärische als auch die zivile Teilnehmerkreis hier einen Ort des Austausches vorgefunden habe, der von allen Teilnehmern begrüßt wurde und der deshalb erhalten werden sollte.

Jahresabschluss des Regionalkreises West am 11. Dezember 2011

"Gedichte bei Clausewitz" hätte man die Jahresabschlussveranstaltung des Regionalkreises West im Mercure-Hotel in Bonn überschreiben können. Damit sollte bewusst ein Kontrapunkt zu der Vielzahl an sicherheitspolitischen Vortragsveranstaltungen gesetzt werden, die der Regionalkreis und die kooperierenden Vereine im Jahr 2011 in Bonn durchgeführt haben. Oberst a.D. Klaus Wiegner, langjähriges Mitglied der Clausewitz-Gesellschaft, begeisterte die Zuhörer mit seiner besinnlich-heiteren Lyrik, die vor allem zu Beginn einige zum allgemeinen Bildungsfundus gehörende naturwissenschaftliche Erkenntnisse über unsere Existenz zum Inhalt hatte. Seine kenntnisreichen Erläuterungen dazu hätten jedoch jedem wissenschaftlichen Oberseminar zur Ehre gereicht. Wie gut der Vortragende die Zuhörer erreicht hatte, zeigte sich nicht nur am Applaus, sondern auch in einer bemerkenswerten Resonanz im weiteren Verlauf der Veranstaltung. Selbst Teilnehmer, die nach eigenem Bekunden Gedichten nicht viel abgewinnen konnten, empfanden den Beitrag als Bereicherung.

Beim anschließenden kulinarisch zubereiteten Buffet gab es reichlich Gelegenheit viele Aspekte im Gespräch zu vertiefen und ein ereignisreiches Jahr ausklingen zu lassen. 

Dank und Auszeichnung für Generalmajor a.D. Dieter Reindl

Den festlichen Rahmen des Jahresabschlusses im Regionalkreis West nutzte Präsident Dr. Klaus Olshausen, um Generalmajor a.D. Dieter Reindl, der diesen Kreis fast zehn Jahre geleitet hatte, für sein außerordentliches Engagement für unsere Gesellschaft zu danken.

Er hob die vielfältigen Themen hervor, die während dieser Jahre behandelt worden sind, und die hohe Qualität der Vortragenden sowohl aus der Reihe der Mitglieder als auch weiterer Persönlichkeiten. Dabei habe GM a.D. Reindl, um eine größere Zahl gemeinsamer Veranstaltungen zu ermöglichen, auch die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch mit einer Reihe anderer Organisationen gepflegt, z.B. der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V., dem Internationalen Club La Redoute Bonn e.V. und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V.. Einen besonderen Stellenwert habe der von GenMaj a.D. Reindl initiierte - und gemeinsam mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft durchgeführte - alljährliche "Informationsbesuch beim Führungsstab der Streitkräfte" im Moltke-Saal auf der Hardthöhe gewonnen, bei dem aktuelle und interessante Themen von Offizieren und zivilen Mitarbeitern des BMVG einem großen Teilnehmerkreis, meist über 200 Gästen, vorgestellt und in der Diskussion vertieft werden.

Über diesen erfolgreichen Wirkungskreis in der Region West hinaus sei GenMaj a.D. Reindl spontan bereit gewesen, wesentliche Inhalte unserer Webseite ins Englische zu übertragen. Dies sei notwendig geworden, um unsere Gesellschaft einem größeren Kreis auch außerhalb Deutschlands bekannt zu machen. Er sei ein Mann vertrauensvoller, unkomplizierter Teamarbeit, dies ganz besonders im engen Kontakt mit Stabshauptmann a.D. Rüdiger Kracht.

Mit seinem erfolgreichen und engagierten Wirken habe sich Generalmajor a.D.  Dieter Reindl um die Clausewitz Gesellschaft in besonderer Weise verdient gemacht. Der Präsident der Clausewitz Gesellschaft e.V. zeichnete ihn - ein besonderer Höhepunkt dieses Jahresabschlusses - mit der goldenen Verdienstmedaille der Clausewitz Gesellschaft aus.

Der Präsident dankte dann Generalleutant a.D. Jürgen Ruwe sehr herzlich für seine Bereitschaft, die Leitung der Region West zu übernehmen, und wünschte ihm viel Erfolg für die künftigen Vorhaben.

Forum 2011

"Selbstverständnis des Offiziers im 21.Jahrhundert - im Umfeld von Bündnisverteidigung und multinationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung"

Unter diesem Thema stand das gemeinsame Forum 2011 der Clausewitz-Gesellschaft e.V. und der Offiziersschule des Heeres in Dresden. Der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen, und der Kommandeur der Offiziersschule des Heeres, Brigadegeneral Jürgen Weigt, konnten dazu rund 150 Teilnehmer am 21. und 22. Oktober 2011 in der Dresdener  Albertstatt-Kaserne begrüßen.

In einem Wechsel von Vorträgen und Panel-Diskussionen wurden Antworten auf die Fragen gesucht, die sich für das Selbstverständnis des Soldaten aus den drastisch veränderten Aufgaben und den durch die Aussetzung der Wehrpflicht und die „Neuausrichtung“ der Bundeswehr resultierenden Herausforderungen ergeben.

Generalleutnant Wolfgang Otto stellte in seinem einführenden Vortrag “Zur Entwicklung des Selbstverständnisses des Offiziers im 21. Jahrhundert“ fest, dass sich offenkundig durch die Einsatzerfahrungen das Selbstverständnis der Soldaten gravierend ändert. Es sei deshalb zwingend notwendig, diesem Thema hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dort, wo Fehlentwicklungen erkennbar würden, diesen entgegenzusteuern. Otto ging explizit auf die Entwicklungen in den Grundlagenfeldern Ethik, Recht, Politik und Gesellschaft ein, die nach seiner Ansicht mit Blick auf das Thema der vertieften Erörterung bedürften. Seinen Ausführungen, in denen er auch seine persönlichen Wahrnehmungen und Folgerungen darstellte, folgten die Zuhörer mit großer Aufmerksamkeit.

In einem ersten Panel unter Leitung von Dr. Olshausen diskutierten Prof. Dr. Donald Abenheim, Brigadegeneral Jürgen Weigt und Colonel Gran Niv, Kommandeur der der Offiziersschule „LTG Haim Laskow“ aus Israel. Ihr Thema war: „Heeressoldaten in multinationalen militärischen Einsätzen – geht das?“ Dabei wurde deutlich, dass es neben Unterschieden viele Gemeinsamkeiten in den Auffassungen vom Berufs- und Selbstverständnis gibt. Es wurde aber auch deutlich, dass Teile der Gesellschaft in ihrem Verständnis militärischer Einsätze oft weit entfernt sind von den Auffassungen der Soldaten, die sich der gefahrvollen Wirklichkeit in den Einsätzen stellen müssen.

Bei dem Festlichen Abendessen ging der Ehrengast, Professor Dr. Kurt Biedenkopf, auf die politische und wirtschaftliche Krise in den Ländern der Europäischen Union ein. Eine wesentliche Ursache für die derzeitige Situation sieht Biedenkopf in der Überschuldung. Die Rechnung, mehr Schulden zu machen, um damit Wirtschaftswachstum zu erzeugen, das wiederum zur Schuldentilgung genutzt werden könne, ginge nicht auf. Eine Lösung sei nur möglich, wenn sich in der Politik und bei den Bürgern die Einsicht durchsetze, dass nur Vermeidung von Schulden zur Lösung der Krise führen könne. Dazu seien aber auch Eingriffe in Besitzstände unverzichtbar.

Ein zweites Panel, moderiert von Generalleutnant a.D. Wolf-Dieter Löser, befasste sich mit dem Thema: „Entwicklungen im Offizierbild bei See- und Luftstreitkräften – Übereinstimmungen und Unterschiede zu den Landstreitkräften“. Fernab der gängigen Klischeevorstellungen arbeiteten die Referenten das dem Offizierbild aller Teilstreitkräfte (TSK) zugrunde liegende gemeinsame Fundament, aber auch die Unterschiede im Selbstverständnis der Soldaten aller Dienstgrade der See- und Luftstreitkräfte heraus.

Brigadegeneral Rainer Keller, Kommandeur Ausbildungskommando der Luftwaffe, und Kapitän z.S. Joachim Schmidt-Skipiol, stellten die kennzeichnenden Momente für die Angehörigen ihrer TSK heraus wie das Operieren in der dritten Dimension und die Herausforderungen der Technik für die Luftwaffe und die tiefe Verinnerlichung, die die See als Lebens- und Einsatzraum für Marinesoldaten verlangt. Einen besonderen Aspekt brachte Konteradmiral Cseslaw Dyrcz, Superintendent der Polnischen Marineakademie, in die Diskussion ein: In Polen läuft das Studium und die die Ausbildung der Marineoffiziere und der zivilen Schiffsoffiziere weitgehend parallel an derselben Akademie.
Es gelang den Vortragenden, die Besonderheiten ihrer TSK herauszuarbeiten, ohne das Anforderungsprofil im Vergleich zu den anderen TSK zu bewerten. Und eines wurde auch deutlich: Geschichtsbewusstsein und Traditionsverständnis gehören nach wie vor zum Selbstverständnis des Offiziers.
An dieses Panel schloss sich eine intensive Diskussion an, in dem auch mögliche Auswirkungen der Aussetzung der Wehrpflicht thematisiert wurden. Es wurde die Befürchtung geäußert, dass ohne die Wehrpflicht eine selbstverständliche Integration in die Gesellschaft schwieriger werde oder gar nicht mehr möglich sei. Vielmehr bestünde die Gefahr, dass die Bundeswehr am Rande der Gesellschaft marginalisiert werden könnte.

Mit Spannungen erwarteten die Teilnehmer zum Abschluss der Veranstaltung ein Panel unter dem Thema: „Zum Selbstverständnis der jungen Offiziere – Standpunkte, Erwartungen, Verantwortung“, das Oberst Dr. Uwe Hartmann moderierte. Der Leiter des Studentenfachbereichs der Helmut-Schmitt-Universität stellte dazu konkrete Fragen an die Panelisten Hauptmann Ntagahorabo Burihabwa, Hauptmann Stefan Zinke, Leutnant (w) Anne Külow Leutnant Christof Stein und Leutnant (FR) Antoine Buat. Alle Offiziere sind oder waren Studenten der Helmut-Schmidt-Universität.

Der Bogen spannte sich von der Bedeutung der Inneren Führung („wird gelebt, wenngleich auch oft unbewusst) über das Traditionsverständnis (Erfahrungen, die die Bundeswehr gemacht hat, müssen stärker herausgestellt werden“) bis hin zu Problemen der Migration. (Burihabwa: „Meine Eltern kamen als Flüchtlinge. Ich bin dankbar, dass Deutschland mir das Leben ermöglicht, das ich leben will“) Auch gesellschaftliche Probleme wurden kritisch beleuchtet, so z.B. dass oft nicht der Soldat und sein Auftrag im Blickpunkt der Öffentlichkeit ständen, sondern das Fehlverhalten Einzelner verallgemeinert und skandalisiert würde.

Die erfrischend offenen und gut begründeten Äußerungen der jungen Offiziere überzeugten die Zuhörer so, dass General a.D von Sandrart. am Schluss feststellte: „Nach dieser Runde gehe ich beruhigt und beglückt nach Hause!“ 

Mit dem Dank an alle Teilnehmer, insbesondere an die Offiziersschule des Heeres als Gastgeber, schloss der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, General a.D. Dr. Klaus Olshausen, das Dresdener Forum 2011.

Am Nachmittag nahmen zahlreiche interessierte Teilnehmer der Tagung dann noch an einem Besuch des eine Woche zuvor neu eröffneten Militärhistorischen Museums der Bundeswehr teil. In einer besonderen Führung konnten sie sich nicht nur von dem gelungenen Konzept der Ausstellungen, sondern auch von dem beeindruckenden keilförmigen Anbau, einem Werk des Architekten Daniel Libeskind, überzeugen.

Anmerkung:

Ein ausführlicher Bericht über das Dresdner Forum 2011 erscheint in der Zeitschrift „Europäische Sicherheit und Technik“, Ausgabe 2/2012 sowie nach Veröffentlichung auf dieser Webseite

Alle Bilder: Andrea Ulke, Offiziersschule des Heeres

Generalleutnant a.D. Wolfgang Otto
Foyer der Offizierschule des Heeres
Prof. Dr. Donald Abenheim, Naval Postgraduate School in Monterey, USA, Dr. Klaus Olshausen, Brigadegeneral Jürgen Weigt, Colonel Gran Niv, Commander Officer Training School, "LTG Haim Laskow", Israel
Serenade: Dr. Klaus Olshausen, Konteradmiral Czeslav Dyrcz, Brigadegeneral Jürgen Weigt und Prof. Dr. Kurt Biedenkopf (v.l.)
Der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen
Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, Ehrengast beim Festlichen Abendessen am 21.10.2011
Konteradmiral Czeslav Dyrcz
Kapitän z.S. Joachim Schmidt-Skipiol
General a.D. Hans-Henning von Sandrart
Hauptmann Ntaghoraho Burihabwa, Leiter Studentenfachbereichsgruppe UniBw HH
Dresdener Forum 2011: Junge Offiziere diskutieren über ihr berufliches Selbstverständnis
 

Zum 180. Todestag von Carl von Clausewitz

Am 180. Todestag unseres Namensgebers, am 16. November 2011, fand die schon traditionelle Gedenkfeier an seiner Grabstätte auf dem Ostfriedhof von Burg statt. Wieder wurde die Feier eindrucksvoll ausgerichtet vom Logistikregiment 17 „SACHSEN-ANHALT“, dessen Kommandeur, Oberst Geier, die Gedenkrede hielt. Für die Clausewitz-Gesellschaft legte der Geschäftsführer, Flottillenadmiral a.D. Viktor Toyka, den Kranz der Gesellschaft nieder. 

Im Verlauf der folgenden Festveranstaltung im alten Rathaus der Stadt Burg wurde der im Jahr 2006 von der Stadt gestiftete „Carl von Clausewitz Preis“ an unser Mitglied, Stabshauptmann a.D. Rüdiger Kracht, wegen dessen besonderer Verdienste um den Auf- und Ausbau der Erinnerungsstätte Carl von Clausewitz und um die Entstehung der engen Verbindung zwischen der Erinnerungsstätte und unserer Gesellschaft verliehen. In ihren Reden ehrten Bürgermeister Rehbaum, Flottillenadmiral a.D. Toyka und der Kustos der Erinnerungsstätte, Klaus Möbius, das besondere Engagement von Stabshauptmann a.D. Kracht, mit dem dieser sich nicht nur um die Erinnerungsstätte sondern auch um das Ansehen der Clausewitz-Gesellschaft verdient gemacht hat. 


Artikel der Volksstimme vom 19.11.2011

Teilnehmer Festveranstaltung Ratshaussaal
Ansprache Bürgermeister der Stadt Burg, Jörg Rehbaum
Laudatio durch Flottillenadmiral a.D. Viktor Toyka, Geschäftsführer C-G
Bürgermeister Jörg Rehbaum (links), Stabshauptmann a.D. Rüdiger Kracht (Mitte); Kustos Klaus Möbius (rechts)
Stabshauptmann a.D. Rüdiger Kracht bei seiner Dankesrede
Preisträger mit seiner Frau (Mitte); Kdr LogRgt 17 "Sachsen-Anhalt" (hinten links)

Vortragsabend des Regionalkreises West am 21. November 2011

Unter dem Leitthema „Zehn Jahre Einsatz in Afghanistan“ wird der Regionalkreis West in den nächsten Monaten die Historie und den aktuellen Stand dieses Einsatzes in mehreren Vorträgen beleuchten. Den Auftakt machte vor ca. 60 Mitgliedern und Gästen Herr Oberstleutnant Heico Hübner, Kommandeur Panzergrenadierbataillon 212 und in diesem Jahr Kommandeur der Task Force Mazar-e Sharif. Die außerordentlich informative und sehr überzeugende Darstellung des Einsatzes seiner Task Force im OP Nord vermittelte ein beeindruckendes Bild von den hohen Anforderungen dieses „Stabilisierungseinsatzes“ sowohl an die Führungsleistung als auch an Können und Motivation der Truppe, die ihren Auftrag trotz erheblicher Verluste erfolgreich weitergeführt und abgeschlossen hat. In der längeren Aussprache wurde vor allem das Verhältnis zur Bevölkerung und zu den afghanischen Sicherheitskräften vertieft. Der bemerkenswerte Vortrag konnte am selben Abend durch einen Fernseh-Bericht im Ersten Programm, bei dem der Einsatz der Task Force im Mittelpunkt stand, noch nachbereitet werden. 


Bild: RC North Mazar-e Sharif Public Affairs photo by Staff Sgt. Florian Krumbach via flickr/CC-Licence

Vortragsabend des Regionalkreises Nord am 13.10.2011

Am Donnerstag, dem 13. Oktober 2011, trug Herr Oberstleutnant Dipl.-Kfm. Christian von Blumröder, Kommandeur Fallschirmjägerbataillons 313 und erster Kommandeur des Ausbildungs- und Schutzbataillons Kunduz, vor über 50 Mitgliedern und Gästen zum Thema: „Partnering: Auftrag und Chance - eine Lösung für Afghanistan?“ vor. Anhand einer erfolgreichen gemeinsamen militärischen Operation alliierter und afghanischer Soldaten zur Vorbereitung und Sicherstellung ziviler Aufbauprojekte erläuterte er die besonderen Herausforderungen an die deutschen Soldaten im Gefecht. Die Zuhörer waren von seiner detaillierten Darstellung aber auch von seiner positiven Botschaft über die Fähigkeiten der afghanischen Menschen, ihrer Polizei und Armee sehr beeindruckt. „So hatte ich es noch nie gehört“ – so die Meinung vieler Zuhörer.

Vortragsabend des Regionalkreises Nord am 14.09.2011

„Die Rückkehr des Landsers? - Wandel des Soldatenbildes in der Einsatzarmee“ war das Thema, unter dem Major Sven Kästner Ergebnisse seiner Lehrgangsarbeit im LGAN 2009 den sehr interessierten Zuhörern des Regionalkreises Nord am 14. September 2011 vorstellte.  
Ausgehend von der Visualisierung des „Landsers“ und seines hohen Stellenwertes bis zum Ende des 2. Weltkrieges entwickelte Kästner die neue mediale Darstellung des „Verteidi-gungsbeamten“ in der postheroischen Nachkriegsgesellschaft. Die Transformation der Bun-deswehr zur Einsatzarmee und vor allem die Lageentwicklung in Afghanistan lassen eine ge-änderte Darstellung des Soldaten in den Medien erkennen. Das Bild des „Entwicklungshelfers in Uniform“ weicht allmählich dem des „Afghanistan-Kämpfers“, bei dem eine eigene Iko-nographie und eine heroische Bildsprache erkennbar werden, so Kästner.
Eine sehr intensive und lebhafte Diskussionsrunde, in der besonders der Einfluss des Internets auf das heutige Soldatenbild untersucht wurde, beschloss die Auseinandersetzung mit einem wichtigen Thema. 

Berliner Colloquium 2011

Vortragsabend des Regionalkreises Nord am 17.02.2011

Über hundert Mitglieder und Gäste waren der Einladungen des Regionalkreises Nord der Clausewitz-Gesellschaft am 17.02.2011 gefolgt, um den Vortrag von General a.D. Karl-Heinz Lather zum Thema: "Die Reform der Bundeswehr - Aus der Arbeit der Bundeswehr-Strukturkommission" zu hören. Mit großem Interesse folgte man seinen Ausführungen des Referenten, in denen er ein Bild von der Strukturkommission gab und deren Vorgehensweise und zentrale Ergebnisse erläuterte. In der anschließenden lebhaften Diskussion wurden einzelne Ergebnisse und die beginnende Umsetzung thematisiert. Viele Teilnehmer nutzen auch den nachfolgenden Empfang, um den regen Meinungsaustausch fortzusetzen.

Berliner Forum 2010

Kurzbericht über das Berliner Forum 2010

Offiziersausbildung für das 21. Jahrhundert
Von der Allgemeinen Kriegsschule zu den neuen Herausforderungen der Bundeswehr.

Unter diesem Thema gestalteten die Humboldt-Universität zu Berlin und die Clausewitz-Gesellschaft am 15. und 16. Oktober 29010 ein gemeinsames Forum. Anlass war das 200. Gründungsjahr der Humboldt-Universität zu Berlin und der zeitgleich gegründeten „Allgemeinen Kriegsschule“. Neben der offensichtlichen räumlichen Beziehung - Universität und Kriegsschule waren nach ihrer Gründung zunächst im Prinz-Heinrich-Palais an der Straße unter den Linden untergebracht – findet sich eine weitere wesentliche Gemeinsamkeit: Beide Institutionen waren als zentrale Elemente eines beispiellosen Reformprozesses entstanden, mit dem Preußen nach vernichtenden militärischen Niederlagen eine Modernisierung von Regierung, Verwaltung und Armee anstrebte. Die Ideale der preußischen Reformer haben die Zeiten überdauert und sind fast zu einem deutschen Mythos geworden.

Professor Dr. Herfried Münkler vom Institut der Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität und der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen, begrüßten zu dem Forum mehr als 150 Gäste im Fritz-Reuter-Saal der Universität.

Den Eröffnungsvortrag hielt Prof. Dr. Peter Paret (Princeton) zum Thema: „Der junge Clausewitz als Lehrer an der Berliner Kriegsschule“. Dabei ging Paret auch auf die Frage ein, inwieweit sich in den Vorlesungen des jungen Clausewitz bereits Gedanken finden lassen, die als Schritte zu seinem Werk „Vom Kriege" gedeutet werden könnten.
Dr. Georg Meyer (Freiburg) widmete sich danach der gemeinsamen und gleichzeitigen Gründung und folgenden unterschiedlichen Entwicklung von Offiziersschule und Universität. Sein Thema:„Allgemeine Kriegsschule und Universität. Die ungleichen Zwillinge. Entstehung und Entwicklung“ brachte dies bereits zum Ausdruck. Anschließend sprach Prof. Dr. Klaus von Beyme (Heidelberg) über die preußischen Reformen und die Rolle der neuen Universität. Ein von Prof. Dr. Münkler geleitetes Panel mit Dr. Detlef Bald (München), Prof. Dr. Rüdiger vom Bruch (Berlin) und Oberst Dr. Burkhard Köster (Potsdam) beschäftigte sich mit dem Wesen von Reformen. Von den preußischen Reformen über die Reform der Offiziersausbildung Anfang der 70er Jahre bis zu den aktuell angekündigten Reformen der Bundeswehr spannte sich der Bogen.

Während eines festlichen Abendessens sprach der Ehrengast, Minister a.D. Jörg Schönbohm, über den geplanten Wiederaufbau der eng mit der Geschichte Preußens verbundenen Potsdamer Garnisonskirche. Im Anschluss daran verlieh der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, Dr. Klaus Olshausen, die Goldene Ehrennadel der Gesellschaft an Oberst a.D. Werner Baach und dankte ihm für seine herausragende Arbeit, die dieser über viele Jahre als Verantwortlicher im Vorstand für die Presse- und Informationsarbeit geleistet hatte.

War der erste Tag des Forums einem historischen Rückblick gewidmet, so wagten die Referenten am zweiten Tag einen Blick nach vorne. „Krisenbewältigung mit zivilen und militärischen Mitteln – Eine Herausforderung für die Ausbildung des militärischen und zivilen Führungspersonals“ war das übergeordnete Thema.

Dr. Christoph Bertram (Hamburg) sprach zunächst über „Erfolgsbedingungen für Stabilisierungseinsätze in prekären Situationen“. Vor dem Hintergrund eines grenzenlos gewordenen Sicherheitsbegriffes unterzog Bertram die militärischen und zivilen Konzepte zur Krisenbewältigung einer kritischen Betrachtung. Prof. Dr. Herfried Münkler erörterte im Anschluss daran die Problematik: „Vom Umgang mit denen, die vom Kriege leben. Die Ökonomie der Kriege und die Chance zu ihrer Transformation in eine Friedensordnung.“ Münkler beließ es in seinem Vortrag nicht dabei, den Einfluss wirtschaftlicher Interessen auf den Verlauf von Kriegen aufzuzeigen, sondern machte darüber hinaus konkrete Vorschläge für mögliche Wege aus dem Dilemma.

Auf die Anforderungen an eine zeitgemäße militärische Ausbildung ging danach Generalleutnant Wolf-Dieter Löser ein. Sein Thema: „Das Militär als ein Mitgestalter in der Krisenbewältigung – Herausforderungen für Bildung und Ausbildung". Löser zeigte Kompetenzfelder militärischen Handelns auf wie neue Technologien, Umgang mit anderen Kulturen, komplexe Rechtsfragen und Kommunikation mit nicht-militärischen Akteuren. Auf diese Herausforderungen müsse mit einer flexiblen, modulartig aufgebauten Ausbildung reagiert werden, in die unverzüglich und unbürokratisch die Erfahrungen aus den Einsätzen ("Lessons Learned") einfließen müssten.

Dass die Krisenbewältigung unbestritten eine Herausforderung für militärische wie auch zivile Führungskräfte darstellt, wurde in einem abschließenden Panel deutlich, das Dr. Klaus Olshausen moderierte. Dr. Rupert Neudeck (Troisdorf), Dr. Stephan Böckenförde (Berlin) und Oberstleutnant i.G. Alexander Sollfrank diskutierten über wesentliche Aspekte der Ausbildung sowohl des militärischen wie des zivilen Führungspersonals. Die Teilnehmer des Panels versuchten eine Antwort auf die Frage zu geben, wie die Zusammenarbeit von Militär und zivilen Aufbauorganisationen in Zukunft u.a. durch frühzeitig verbundene Ausbildung verbessert und effektiver gestaltet werden könnte.

Eine ausführliche Zusammenfassung der Vorträge erscheint in der Februar-Ausgabe der Zeitschrift Europäische Sicherheit. Einige der Vorträgen werden im Jahrbuch 2010 der Clausewitz-Gesellschaft veröffentlicht.

Fotos: Hubert Merkel/Wolfgang Fett

 

Prof. Dr. Herfried Münkler
Dr. Klaus Olshausen
Prof. Dr. Peter Paret
Prof. Dr. Klaus von Beyme
Pausengespräch
Oberst Dr. Burkhard Köster, Prof. Dr. Rüdiger vom Bruch, Dr. Detlef Bald, Prof. Dr. Herfried Münkler (v.L.n.R.)
Blick aus dem Vortragssaal auf Berlin Mitte
Minister a.D. Jörg Schönbohm
Dr. Klaus Olshausen verleiht die Goldene Ehrennadel an Oberst a.D. Werner Baach (v.L.)
Dr. Christoph Bertram
Einstimmung mit Orgelkonzert
Pausengespräche
Blick in den Festsaal
Blick in den Festsaal
GenLt Wolf-Dieter Löser
Oberstlt i.G. Alexander Sollfrank, Dr. Stephan Böckenförde, Dr. klaus Olshausen, Dr. Rupert Neudeck (v.L.)
Vorstand der Clausewitz-Gesellschaft: Wolfgang Fett, Viktor Toyka, Dr. Klaus Olshausen, Ullrich Tiedt, Oliver Heinicke (v.L.)
 
 
 

Vortragsabend des Regionalkreises Nord am 20.10.2010

Quelle: Wikipedia

Ein Höhepunkt im laufenden Vortragsjahr war der Vortrag von Brigadegeneral Frank Leidenberger, Kommandeur der Luftlandebrigade 31, über seine Erfahrungen und Erkenntnisse als Truppenkommandeur in Afghanistan. Dazu waren weit über 80 Mitglieder und Gäste erschienen.

Um dem speziellen Interesse der Zuhörer gerecht zu werden, forderte General Leidenberger nach kurzer Einleitung zu Fragen auf, die er mit hoher Kompetenz und großer Klarheit beantwortete. Das besondere Informationsbedürfnis der Zuhörer zeigten Fragen wie beispielsweise: Warum sind wir eigentlich in Afghanistan? Was sind die wesentlichen Bedrohungen? Wie erfolgreich ist die Zusammenarbeit mit Vertretern anderer Ressorts vor Ort? („Comprehensive Approach“) Welche Ziele sollen und müssen erreicht werd3en? Wie viel ist genug? Das Fazit: „Afghanistan ist zu gewinnen, wenn man genügend Geduld und Zeit aufbringt und ausreichend Mittel einsetzt!“

Bericht vom Vortragsabend des Regionalkreises Nord am 20.09.2010

Die Teilnehmer des Lehrgangs Generalstabs- und Admiralstabsdienst National 2008 - alles Offiziere, aufgewachsen, sozialisiert und einsatzerfahren in der Bundeswehr in der Auslandseinsätze die Regel und nicht mehr etwas Neues sind, - haben über das Bild des Offiziers im Generalstabs-/Admiralstabsdienst lehrgangsbegleitend nachgedacht. Dabei stand die Frage nach den an sie gestellten Anforderungen, nach ihrer Rolle in Militär, Staat und Gesellschaft sowie nach ihrem beruflichen Selbstverständnis im Fokus. Die Annäherung an diese Themenbereiche erfolgte aus historischer, ethischer und funktionaler Perspektive.

Das Ergebnis dieser Studien - 10 Thesen mit Erläuterung - hat Major Ingo Stüer in einem brillanten Vortrag am 20. September den anwesenden 45 Mitgliedern und Gästen der Clausewitz-Gesellschaft vorgestellt. Dem schloss sich eine sehr engagierte Diskussion an, deren Tenor größtes Lob für die Arbeit verbunden mit gewisser Skepsis vor einem sehr anspruchsvollen , daher vielleicht zu idealen Selbstbild war.

Sicherheitspolitische Jahrestagung 2010

Foto-Strecke zur Sicherheitspolitischen Jahrestagung 2010

 
 
 

Berliner Colloquium 2010

Herausforderungen durch Massenvernichtungswaffen im 21. Jahrhundert

Eine Kurzzusammenfassung des Berliner Colloquium 2010 der Clausewitz-Gesellschaft e.V. und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Unter dem Thema: "Herausforderungen durch Massenvernichtungswaffen im 21. Jahrhundert" beschäftigten sich die Clausewitz-Gesellschaft und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem Berliner Colloquium 2010 mit der Frage, welche Rolle Massenvernichtungswaffen heute und in Zukunft spielen. Dabei ging es um alle Kategorien von Massenvernichtungswaffen und um die Herausforderungen, die mit diesen Waffen verbunden sind.

Die Präsidenten der beiden Organisationen, Generalleutnant a. D. Dr. Klaus Olshausen und Generalleutnant a.D. Kersten Lahl, begrüßten zu der international hochrangig besetzten Veranstaltung über 300 Teilnehmer im Historischen Saal der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.

In seinem einleitenden Vortrag: "Das Ausschalten nuklearer Bedrohungen – eine praktische Agenda für global handelnde Politik" erläuterte Glyn Davies, Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika bei der Internationalen Atomenergiekommission (IAEO) in Wien, die Ziele der amerikanischen Sicherheitspolitik. „Wir wollen nukleare Stabilität auf einem niedrigeren Level erreichen. Präsident Obama ist fest entschlossen, eine Welt ohne Nuklearwaffen anzustreben.“ Aktuelle Herausforderungen sieht Davies in der Prolieferation und in der Bedrohung durch den nuklearen Terrorismus. Diese Bedrohungen machten neue Ansätze und Strategien erforderlich. Präsident Obama sei entschlossen, zur Erreichung seiner Ziele neue Wege zu gehen. Amerika könne aber die Probleme in der Welt nicht alleine lösen, dazu sei die internationale Staatengemeinschaft aufgefordert.

Zum Thema: "Die Bedeutung der Abschreckung im zweiten nuklearen Zeitalter" diskutierte ein von General a.D. Dr. h.c. Klaus Naumann moderiertes Panel. Übereinstimmung herrschte bei den Experten darüber, dass Abschreckung in den Zeiten des Kalten Krieges mit seiner bipolaren Welt letztlich einen mit Massenvernichtungswaffen geführten Krieg erfolgreich verhindert habe. Heute gehe die Bedrohung eher von der Prolieferation, dem nuklearen Terrorismus und dem Bedarf an zusätzlicher Energie mit der damit verbundenen Ausweitung des zivilen Kernenergiebedarfs aus.
In einer Welt ohne Weltordnung und in einer Lage, in der auch nichtstaatliche Akteure diese Waffen erwerben und anwenden könnten, habe sich die Rolle der Abschreckung jedoch gewandelt. Abschreckung habe ihre Grenzen, da sie z.B. gegen Schurkenstaaten nicht wirke. Umso wichtiger sei es, die Prolieferation wirksam einzuschränken. Abschreckung müsse stets auch von Abrüstungsschritten begleitet werden. Die politische Zielsetzung von Präsident Obama sei deshalb grundsätzlich zu begrüßen. Deren Chancen auf Realisierung wurden in dem Panel allerdings kontrovers diskutiert. Selbst wenn die Welt im günstigsten Fall – sollte Obamas Vision Wirklichkeit werden – noch mehr als zwei Jahrzehnte mit Atomwaffen leben müsse, sei die Vision begrüßenswert, so Naumann. "Obamas Vision einer Welt mit weniger oder eines Tages ohne Atomwaffen ist richtig. Ohne eine Vision wird immer der Vorwurf der 'Habenichtse' bestehen bleiben, wir wollten den Atomwaffensperrvertrag als Zementierung der Vorrechte der Nuklearmächte interpretieren. Und das ist nichts weiter als ein Anreiz zur Prolieferation".

Über die Sicherheitslage in Ostasien sprach anschließend der japanische Botschafter Dr. Takahiro Shinyo. "Die Sicherheit Europas und die Sicherheit Asiens sind untrennbar miteinander verknüpft, und deshalb sind wir sehr am neuen strategischen Konzept der Nato interessiert", so Shinyo.
Deutschland und Japan seien durch gemeinsame Werte verbundene Partner. Zu diesen Werten zählten auch das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen sowie Wertvorstellungen in Bezug auf Sicherheit, ohne die Position einer militärischen Großmacht anzustreben. Der Verzicht Deutschlands und Japans auf Kernwaffen könne ihnen einen Wert als „Moral Power“ in der Welt verleihen. Dem Vorbild dieser beiden Länder, nämlich einen Beitrag zum Weltfrieden zu leisten ohne Kernwaffen und ohne eine militärische Großmacht zu sein, könnten andere Staaten nacheifern.

Über das Thema "Massenvernichtungswaffen im Zeitalter des internationalen Terrorismus" sprachen anschließend Dr. Andreas Strub, Koordinator für Massenvernichtungswaffen beim Rat der Europäischen Union, sowie Professor Dr. Joachim Krause, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Sozialwissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Strub ging in seinem Beitrag auf die Frage ein, mit welchen Maßnahmen die EU auf die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen in der Hand von Terroristen reagiere. Die EU sei gefordert, politische Akzente zu setzen. Dies versuche die EU zu erreichen durch die Stärkung der Vereinten Nationen, das Prinzip der internationalen Kooperation und durch Prävention, d.h. den Kampf gegen jene Spannungen in der Welt, die Terrorismus befördern. Als Staatengemeinschaft, der sowohl Kernwaffenstaaten als auch solche Staaten angehörten, die explizit auf Kernwaffen verzichteten, könne die EU auf besondere Erfahrungen verweisen, wie divergierende Interessen zusammengeführt werden könnten.
Krause sieht die Gefahren des Terrorismus vor allem vom gewaltbereiten Islamismus ausgehen. Zwei mögliche Bedrohungslagen seien sehr konkret: Islamistische Extremisten könnten versuchen, Kernwaffen in die Hand zu bekommen, oder sie könnten versuchen, Scharia-Staaten zu schaffen und diese durch Kernwaffen zu schützen. Um diesen Bedrohungen zu begegnen, müsse die Frage der Abschreckung neu gestellt und nach Lösungsmöglichkeiten jenseits der atomaren Abschreckung gesucht werden.

Ein weiteres Panel, moderiert von Dr. Oliver Thränert von der Stiftung Wissenschaft und Politik, beschäftigte sich mit dem Thema: "Massenvernichtungswaffen im Zeitalter des internationalen Terrorismus - Die besondere Bedrohung durch chemische, biologische und radiologische Waffen." Über das Thema sprachen Botschafter Jacek Bylica, Head Weapons of Mass Destruction Centre NATO International Staff in Brüssel, Timothy Jones, Principal Advisor, Office of the Counter Terrorism Cordinator, Council of the European Union und Dr. Iris Hunger, Leiterin der Forschungsstelle biologische Waffen und Rüstungskontrolle an der Universität Hamburg.
Die Experten des Panels stimmten darin überein, dass die mit biologischen und chemischen Waffen verbundenen Risiken in der öffentlichen Debatte nicht den gleichen Raum einnehmen würden wie die Nuklearwaffen. Dennoch müssten die damit verbundenen Risiken hoch eingeschätzt werden. Die von diesen Waffen ausgehenden Gefahren resultierten dabei nur zum Teil aus deren Wirksamkeit, viel gefährlicher könnten ihre psychologischen Auswirkungen sein. Allein schon die Androhung eines Einsatzes könne unabsehbare psychologische Folgen für die Bevölkerung, die Wirtschaft und das gesamte öffentliche Leben haben. Dennoch sollte die Bedrohung mit B- und C-Waffen durch Terroristen nicht dramatisiert werden. Unabdingbar sei aber die Entwicklung einer Kommunikationsstrategie, um bei der Bevölkerung ein Risikobewusstsein zu wecken und um die Folgen eines Einsatzes besser beherrschbar zu machen.

Welche Folgerungen sich für die Politik aus diesen Bedrohungen ergeben und welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Prävention notwendig sind, darüber referierte am zweiten Tag des Colloquiums Ministerialdirektor Dr. Manfred Schmidt, Leiter der Abteilung Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz im Bundesministerium des Inneren.
Für den Katastrophenschutz, für den Bund und Länder gemeinsam Verantwortung trügen, komme es nicht so sehr darauf an, von welcher Quelle die Gefahr für die Bevölkerung ausgehe, er unterscheide nicht nach den Ursachen; diese könnten auch ziviler Natur sein. Im Notfall müsse schnellstmöglich nach einem gesamtstaatlichen Notfallplan gehandelt werden. CBRN-Lagen seien "sehr dynamische Lagen", bei denen das Schadensausmaß wesentlich davon abhänge, ob es gelinge, schnellstmöglich die Art der Gefahrenquelle und deren Ausbreitung zu identifizieren und Gegenmaßnahmen einzuleiten. Nach Einschätzung von Dr. Schmidt sind Bund und Länder auf CBRN-Lagen gut vorbereitet. So seien z.B. an sieben Standorten so genannte "Analytische Task Forces" aufgestellt worden, die innerhalb kürzester Zeit Erstmaßnahmen einleiten und die Führung vor Ort übernehmen könnten. Auch habe der Bund im Bereich des CBRN-Schutzes die Ausstattung des Katastrophenschutzes der Länder verbessert und ergänzt,  z. B. durch persönliche Schutzausrüstungen für Einsatzkräfte, Fahrzeuge zur Detektion und Dekontamination sowie durch andere Maßnahmen.
Verbesserungsbedarf gäbe es allerdings noch in einigen Bereichen wie in der Abwehr biologischer Gefahren, in der Warnung der Bevölkerung und in der Risikokommunikation, so Schmidt.

Dass das Thema Gefahrenabwehr und Prävention in der Politik angekommen ist, wurde deutlich in der anschließenden Expertendiskussion, die Prof. Dr. Johannes Varwick von Universität Erlangen-Nürnberg moderierte. Die Mitglieder des Bundestages Clemens Binninger (Innenausschuss, CDU), Omid Nouripour, (Verteidigungsausschuss, B90/Grüne) sowie Uta Zapf, (Auswärtiger Ausschuss, SPD) stimmten darin überein, dass Katastrophenschutz und Gefahrenabwehr ein Gebot der Stunde seien. Der Konsens im Grundsätzlichen erschien jedoch brüchig, wenn es um Detailfragen ging, z.B. um den Einsatz der Bundeswehr im Katastrophenfall. "Die inhaltlichen und institutionellen Herausforderungen, vor denen wir stehen, lassen die heutige Debatte nur als eine Momentaufnahme erscheinen. In den kommenden Jahren wird es sicher noch sehr viel Bewegung in der politischen Diskussion geben", so Varwick in seiner Zusammenfassung.

Zum Schluss des Colloquiums sprach Botschafter Ulrich Brandenburg, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland im Nordatlantikrat, zum Thema: "Die Rolle der NATO – Afghanistan und die Folgen".
Brandenburg verwies zunächst darauf, dass sich die NATO beim Gipfel im November ein neues strategisches Konzept gebe werde. Da dieses Konzept kein unverbindliches politisches Dokument sei, müssten sich alle Verbündeten damit identifizieren können und das Konzept die eigene Verteidigungsplanung umsetzen. Die Chancen auf einen Konsens stünden heute besser als noch vor einigen Jahren. Nach seiner Prognose werde sich in dem neuen strategischen Konzept das "Gleichgewicht von Erwartungen und Aufgaben" im Vergleich mit dem seit elf Jahren bestehenden derzeitigen Konzept nicht wesentlich verändern. Es gehe bei der Neuformulierung vor allem um eine "glaubhafte Unterfütterung der Artikel 5-Garantie"; das schließe die Fähigkeit zur Abschreckung und zur Territorialverteidigung ebenso ein wie zum Schutz der Nato-Interessen am Hindukusch.
Afghanistan bezeichnete Brandenburg als derzeit größte operative Herausforderung für das Bündnis. Politisch hänge von einem Erfolg der Operation viel ab. Das Bündnis sehe sich aber auch vor weiteren Sicherheitsherausforderungen wie Prolieferation, Terrorismus, lokale Konflikte und unterschwellige Spannungen beim Thema europäische Sicherheit. Die Rolle der USA im Bündnis sei durch das gewaltige Engagement in Afghanistan noch wichtiger geworden. Die US-Administration sei bereit, sich mit den Europäern zu konsultieren und nutze dazu die NATO. "Ich hoffe und wünsche, dass diese Funktion des Bündnisses künftig von den Europäern wieder ernst genommen und besser genutzt wird", so Brandenburg.

Eine ausführlichere Zusammenfassung des Berliner Colloquiums 2010 erscheint in der Juni- Ausgabe der Zeitschrift "Europäischen Sicherheit".

Fotos: StOKdo Berlin LdP (1) und BAKS (8)

Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Ehrengast beim BC 2010,bei seiner Ansprache
GenLt a.D. Kersten Lahl begrüßt die Teilnehmer des BC
Prof. Dr. Harald Müller, Botschafter Peter Gottwald, General a.D. Dr. h.c. Klaus Naumann, Botschafter Ramzy Ezzeldin Ramzy(Ägypt.), Michael Rühle
S.E. Dr. Takahiro Shinyo, H.E. Glyn Davies, GenLt a.D. Dr. Klaus Olshausen (v.l.)
Botschafter Ramzy, Botschafter Gottwald, Botschafter Shinyo
Omid Nouripour, MdB. Die Grünen, Prof. Dr. Johannes Varwick, Clemens Binninger, MdB CDU, Uta Zapf, MdB SPD, Dr. Manfred Schmidt, BMI (v.l.)
Blick ins Plenum
Prof. Dr. Joachim Krause, Dr. Andreas Strub (v.l.)
 

Polnische Carl von Clausewitz Gesellschaft gegründet

Im März dieses Jahres hat sich in Warschau die "Polnische Carl von Clausewitz Gesellschaft" gegründet. 15 Herren stellen das Gründungsteam unter seinem Präsidenten, VALENTIN FILIP, Geschäftsmann in Warschau und Orleans/Frankreich. Zu den Gründungsmitgliedern gehören General Romuald RATAJCZAK, Rektor-Kommandant der Nationalen Verteidigungs-Universität, sein Vorgänger, General a.D. Professor Jozef BUCZYNSKI und Professor Miroslaw NAGIELSKI, Dean des Historischen Instituts der Univerisität Warschau.Der Verein hat seinen Sitz an der Nationalen Verteidigungs-Universität.

Zu einer ersten Kontaktaufnahme haben der Geschäftsführer der Clausewitz-Gesellschaft, Flottillenadmiral a.D. Viktor Toyka, und der Leiter des Regionalkreises Südwest, Generalmajor a.D. Christian Millotat, vom 23. bis 25.03.2010 dem neu gegründeten Verein einen Besuch in Warschau abgestattet.

Dem Gründungsteam wurden ausführliche Informationen über die Geschichte unserer Clausewitz-Gesellschaft, ihre Struktur und Organisation sowie ihre Aktivitäten übergeben. In längerem Gedankenaustausch wurden Möglichkeiten für die ersten Aktivitäten und die Öffentlichkeitsarbeit der neuen Gesellschaft erörtert. Generalmajor a.D. Millotat hielt an der Verteidigungs-Universität sowie im Historischen Institut der Universität Warschau einen ausführlichen Vortrag über "Carl von Clausewitz im 21. Jahrhundert", der auf reges Interesse bei militärischen wir zivilen Studierenden stieß.

Die Clausewitz-Gesellschaft hat der neuen polinischen Gesellschaft freundschaftliche Kontakte und Unterstützung angeboten. Wir wünschen dem Vorhaben viel Glück und Erfolg und freuen uns auf einen ersten Besuch aus Warschau bei einer unserer Veranstaltungen."

Das Foto zeigt Generalmajor a.D. Christian Millotat, Admiral a.D. Viktor Toyka und Generalmajor Romuald Ratajczak (v.l.), der die Gäste aus Deutschland begrüßt.

43. Sicherheitspolitische Informationstagung der Clausewitz-Gesellschaft e.V. in Hamburg

Am 14. und 15. August 2009 veranstaltete die Clausewitz-Gesellschaft in enger Zusammenarbeit mit der Führungsakademie der Bundeswehr ihre 43. Sicherheitspolitische Informationstagung am Sitz der Führungsakademie in der Clausewitz Kaserne in Hamburg. Sie stand unter dem Generalthema:

"Legitimation militärischer Gewalt im 21. Jahrhundert"

Nach der Begrüßung durch den Präsidenten der Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen, hielt Dr. Christoph Bertram den einleitenden Vortrag zu dieser ebenso aktuellen wie brisanten und kontroversen Thematik. In den folgenden Beiträgen und Podiumsgesprächen sowie in den Diskussionsbeitragen der Teilnehmer wurden nicht nur ethische, religiöse und juristische Fragen ausführlich erörtert, sondern auch immer wieder ein pragmatischer Bezug zu den derzeitigen Einsätzen der Bundeswehr in der multinationalen Krisenbewältigung hergestellt.

Die Tagung ging mit einer Totenehrung am Gedenkstein in der Führungsakademie zu Ende.

Einzelheiten werden Mitte September 2009 im nächsten Rundbrief an die Mitglieder der Gesellschaft veröffentlicht werden.

Fotos: Impressionen von der Tagung (zum Vergrößern bitte das jeweilige Bild anklicken).

Generalmajor Robert Bergmann, Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr
Prof. Dr. Lennart Souchon bei seinem Vortrag
Dr. Christoph Bertram und Generalleutnant a. D. Dr. Klaus Olshausen (v.l.n.r.)
Blick ins Plenum
Blick ins Plenum
Prof. Dominik Zaum, Prof. Dr. Wolf Heintschel von Heinegg
Ulf Häußler, Michael Schmitt, Prof. Dr. Andreas Paulus (v.l.n.r.)
Prof. Christopher Dandeker, Generalleutnant Hubertus von Butler, Generalmajor Robert Bergmann, Colonel(US Army) Kevin Marcus, Oberstleutnant i.G. Klaus Roch (Österreich)
Totenehrung am Gedenkstein der Führungsakademie
Totenehrung am Gedenkstein der Führungsakademie
Büste von Manfred Wörner im Manfred-Wörner-Zentrum der Führungsakademie
 

Luzerner Forum 2009

Dr. Igor Perrig
Geschäftsführer Sektion Schweiz

Die Clausewitz-Gesellschaft erstmals als Gast in der Schweiz

Am 30.-31. Oktober 2009 fand im Armeeausbildungszentrum Luzern das Forum 09 der Clausewitz-Gesellschaft statt. Thematisch wurden zwei Schwerpunkte gesetzt: Einerseits wurden Fragen zur schweizerischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erläutert. Anderseits wurde die Bedeutung der grossen Kriegstheoretiker Clausewitz und Jomini für heutige Führungskräfte diskutiert.

Der Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, General a D Klaus Olshausen  leitete die Tagung. Nach einer kurzen Einführung zur Kaderausbildung der Armee („die Besten durch eine gezielte und zertifizierte Ausbildung in der Armee zu noch bessern Kadern der Wirtschaft machen“) durch den Kommandanten HKA, Div Cantieni und einem historischen Abriss  des Direktors der Bibliothek zum Guisanplatz, Dr. Jürg Stüssi-Lauterburg zum Verhältnis Schweiz  - Deutschland  („die Gemeinsamkeiten überwogen immer die Unterschiede“), versuchten die nachfolgenden Referenten die Schweizerische Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten.

Botschafter  Tahlmann, stv. Staatssekretär im EDA,  plädierte für mehr Kooperation und den Ausbau der militärischen Friedensförderung als Zeichen der Solidarität der Schweiz in einer globalisierten Welt.  Diesem Konzept hielt Dr. Hummler, Direktor und Teilhaber der Bank Wegelin entgegen,  dass der Selbstbehauptungswille des Landes, also die Ausrichtung auf den gefährlichsten Fall im Mittelpunkt der sicherheitspolitischen Überlegungen des Kleinstaates Schweiz stehen müsse. Eine auf Kooperation ausgerichtete Sicherheitspolitik  dürfe nie dazu führen, dass man auf Kooperation angewiesen ist, sondern höchstens, dass man zur Kooperation fähig wäre. Es gehe also um die Frage: wie viel Kooperation braucht es, um in einem allenfalls nicht-kooperativen Umfeld bestehen zu können? Für die Armee bedeutet dies, primär den Ernstfall zu üben und damit, gleichfalls als Nebenprodukt,  auch die Kooperationsfähigkeit zu verbessern.

Brigadier Daniel Lätsch, Direktor der MILAK, unterstrich die Ausrichtung auf den gefährlichsten Fall als wichtigste Herausforderung für die Armee. Allerdings, so Lätsch, wurden der Armee in den letzten Jahren die dazu nötigen Mittel entzogen. Die Finanzlage der Armee sei nicht schlecht sondern katastrophal. Dafür verantwortlich sind Uneinigkeiten in der strategischen und strukturellen Ausrichtung der Armee im Parlament und in der Bevölkerung. Der neue sicherheitspolitische Bericht des Bundesrates (Regierung) müsse diese Problemfelder berücksichtigen. Ziel, Zweck und Mittel müssten wieder in ein breit getragenes Gleichgewicht gebracht werden. Eine Konstante müsse dabei aber gewahrt bleiben: die Schweizer Armee habe keine Alternative zum Milizsystem. Dieses Milizsystem, betonte Brigadier Lätsch, sei die Reserve, also das von Hummler erwähnte“ Eigenmittel“, der „Notgroschen“ des Landes.

Der zweite Tag gehörte den grossen Militärphilosophen und Militärtheoretikern Clausewitz und Jomini.  Es ist das Verdienst der Referenten Dr. Johann Schlegel und Oberst i Gst Michael Arnold den heute eher unbekannten und nicht so oft zitierten Schweizer General Jomini „zum Leben erweckt“ zu haben. Neue  Aspekte zu Clausewitz vermittelte Prof. Lennart Souchon, Leiter des Clausewitz-Zentrums an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Durch gezielte Fragestellungen, so Souchon, sind die Lehren von Clausewitz durchaus auch auf die heutige Zeit, Probleme und Führungsherausforderungen anwendbar. Diese „Zeitlosigkeit“  Clausewitz‘scher Theorie bestätigte Oberst i Gst Matthias Kuster mit einer Reihe von aktuellen Beispielen aus Konflikten der jüngsten Gegenwart.

Foto-Strecke zum Luzerner Forum 2009

Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen
Divisionär Marco Cantieni
Dr. h.c. Frank-Jürgen Weise
GenLt a.D. Dr. Klaus Olshausen, Dr. Igor Perrig, Botschafter Dr. Axel Berg (v.l.n.r.)
Oberst i Gst Matthias Kuster, Prof. Dr. Lennart Souchon, Oberst i Gst Dr. Roland Beck (v.l.n.r.)
Dr. Johann Ulrich Schlegel, Oberst i Gst Michael Arnold
 
 

Berliner Colloquium 2009

Die Nordatlantische Allianz – gerüstet für ihr siebtes Jahrzehnt?

Eine Kurzzusammenfassung des Berliner Colloquium 2009 der Clausewitz-Gesellschaft e.V. und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Im April 2009 jährte sich die Gründung der Nordatlantischen Allianz zum 60. Mal. Dieses politische Bündnis, gegründet für den Schutz demokratischer Freiheit und die Förderung "innerer Festigkeit und Wohlergehen(s) im nordatlantischen Gebiet", hat wesentlich die Fundamente gelegt, die schließlich zum Ende der Teilung Deutschlands und Europas führten mit der Chance für ein einiges Europa in Frieden und Freiheit.

Seither bewährt und behauptet sich die Allianz – neben Kooperation und Dialog – auch im internationalen Krisenmanagement auf mehreren Kontinenten. Häufig wird sie dabei verkürzend als eine "militärische Feuerwehr" wahrgenommen. Dabei sind in vielen ihrer Einsätze – wie insbesondere bei der Stabilisierung Afghanistans – die hohe Komplexität der Lage vor Ort und die Notwendigkeit eines intensiven Zusammenwirkens unterschiedlicher nationaler wie multinationaler Akteure deutlich hervorgetreten.

Die aktuellen Fragen bedürfen einer eingehenden Klärung: Bleiben die Allianz und ihre Organisation für ihre Mitglieder beiderseits des Atlantiks relevant? Kann die NATO in ihrer gegenwärtigen Form weiterhin den Erwartungen entsprechen, oder ist sie überfordert? Bedarf sie einer grundlegenden Neuausrichtung, und wie sollte diese aussehen? Und vor allem: Wie beurteilt die neue US-Administration die Zukunft des Bündnisses?

Unter dem Generalthema „Die Nordatlantische Allianz – gerüstet für ihr siebtes Jahrzehnt?“ führten die Clausewitz-Gesellschaft e.V. und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik vom 24. bis 26. März in Berlin das Berliner Colloquium 2009 durch. Die Präsidenten der beiden Organisationen, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen und Generalleutnant a.D. Kersten Lahl, begrüßten zu der international hochrangig besetzten Veranstaltung über 300 Mitglieder und Gäste. Das Colloquium beleuchtete die Thematik aus unterschiedlichen Perspektiven, national wie international. Einleitend sprach General a.D. Dr. h.c. Klaus Naumann über „Die Nordatlantische Allianz, ein Bündnis mit Zukunft oder „quantité négligeable“. Ministerialdirektor Dr. Christoph Heusgen, Außen- und Sicherheitspolitischer Berater der Bundeskanzlerin, sprach unter der Überschrift "Deutsche Sicherheitspolitik im 7. Jahrzehnt der Nordatlantischen Allianz – Chancen nutzen, Risiken meistern, Bedrohungen abwehren" über die deutschen Vorstellungen zur Weiterentwicklung des Bündnisses. Über „Die aktuelle Lage der Bundeswehr und der konzeptionelle militärischen Beitrag zur Allianz bis 2020“ trug Generalleutnant Johann-Georg Dora, Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, vor. Drei international hochrangig besetzte Panels befassten sich mit der politischen Strategie des Bündnisses, der Einbindung der USA als "europäische Macht" in die Allianz sowie dem Zusammenwirken des "Westens" mit Russland.

Ausgehend von einer Analyse der aktuellen Krisen und Konflikte (General a.D. Naumann: „Das 21. Jahrhundert wird ein unruhiges Jahrhundert werden“) war die übereinstimmende Folgerung, dass weder die NATO noch die Europäische Union (EU) die Konflikte ohne die USA meistern könnten: „Sicherheit für Europa ohne die USA gibt es nicht“, lautete die Feststellung Naumanns. Langfristig seien drei Entwicklungen erkennbar, die zu Krisen und Konflikten führen könnten: demografische Verschiebungen, Verknappung überlebenswichtiger Ressourcen und Klimawandel. Die Staatenwelt werde auf der Suche nach einer neuen Ordnung nur sehr langsam begreifen, dass kein Staat der Welt, auch nicht der Mächtigste, auf sich allein gestellt seine Menschen schützen kann. Die globale Natur der Gefahren für Europa verlange einen globalen Partner, da es alleine keine globale Handlungsfähigkeit besitze. Der einzig global handlungsfähige Partner seien die USA. Die NATO werde damit zur Grundlage und zum Ausgangspunkt der Weiterentwicklung transatlantischer Sicherheit.

Unstrittig war die Auffassung aller Vortragenden, dass die Allianz ein neues strategisches Konzept benötige, in dem alle Instrumente der Krisenbewältigung, vor allem auch nicht-militärische, und die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, insbesondere der EU, auf das Ziel der Verhinderung bewaffneter Konflikte ausgerichtet werde. Dazu müsse die Kooperation mit anderen Staaten und Regionen gesucht werden, und auch Russland müsse in die Gestaltung zukünftiger gemeinsamer Sicherheit einbezogen werden. Nur so könne eine solide Basis für die umfassende Zusammenarbeit Europas und der USA bei der Bekämpfung der globalen Fragen wie dem Kampf gegen Hunger und Wassermangel, gegen die Erderwärmung und gegen Seuchen und Pandemien geschaffen werden – von den regionalen, ethnisch, religiös, ökonomisch oder sozial geschürten Konflikten und dem weiterhin hoch gefährlichen transnationalen Terrorismus gar nicht zu reden.

In den USA sei mit Beginn der Präsidentschaft von Barack Obama ein fundamentaler Wandel hin zu einem neuen Pragmatismus eingeleitet worden. Angesichts der starken Belastung Amerikas durch seine inneren (wirtschaftlichen) Probleme müsse sich Europa auf zunehmende Forderungen („demanding expectations“) bei der zukünftigen Gestaltung der Allianz einstellen. Die Entwicklung eines neuen strategischen Konzepts werde die NATO vor eine „Herkules-Aufgabe“ stellen, und eine der Kardinalfragen werde sein, ob die Europäer bereit und in der Lage seien, ein stärkeres Engagement zu übernehmen. Dies sei auch unter dem Aspekt der fairen Risiko-Teilhabe („burden-sharing“) eine wichtige Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit des Bündnisses und die andauernde Bereitschaft der USA auch für die Sicherheit in und für Europa einzutreten.

Übereinstimmung bestand auch darin, dass trotz der neuen, anspruchsvolleren politischen Lage – Stichwort: Bündnis im Einsatz – Artikel 5 Kern des NATO-Vertrags bleiben müsse. Ministerialdirektor Dr. Heusgen, Bundeskanzleramt, wies auf einige deutsche Kernforderungen bei der Weiterentwicklung des strategischen NATO-Konzepts hin. So sollte ein neues Konzept „zivile Elemente“ der „Vernetzten Sicherheit“ enthalten. Ebenso sollte die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen festgeschrieben werden. Insgesamt erwarte die Bundesregierung, dass ein neues Konzept „einen einigenden Prozess“ in Gang setze. Vom NATO-Gipfel erwarteten die Teilnehmer des Colloquiums insgesamt ein starkes Signal der Geschlossenheit und der Zuversicht, dass das Bündnis die Herausforderungen der Zukunft meistern wolle und werde.

Zum Abschluss des Berliner Colloquiums berichtete der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Johann-Georg Dora, über einige aktuelle Aspekte der Entwicklungen in der Bundeswehr, insbesondere im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen. Deutschland, mit derzeit insgesamt fast 7.500 Soldaten im Einsatz, sei einer der größten Truppensteller. Mit Blick auf Afghanistan stellte er fest, dass die Lage nicht beschönigt werden dürfe. Nur durch die konsequente Verknüpfung von militärischem und zivilem Einsatz im Sinne eines „comprehensive approach“ könne das Land längerfristig stabilisiert werden („Es gibt keine Sicherheit ohne Wiederaufbau und umgekehrt“).

Werner Baach

Foto-Strecke zum Berliner Colloquium 2009

 
 
 

Bilder: Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Oberstleutnant i.G. Frank Gäbel, und Bundeswehr, LdI Standortkommando Berlin, Irina Lück.

Fotogallerie Erfurter Forum (31.10. - 01.11.2008)

Senator a.D. Udo Nagel und Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen
Professor Dr. Manfred Baldus, Universität Erfurt bei seinem Vortrag
Vorstandsmitglieder der Clausewitz-Gesellschaft bei einer Sitzung im Anschluss an das Forum, v.L.n.R.: Flottillenadmiral a.D. Viktor Toyka, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen, Oberst d.R. Ulrich Tiedt, Oberst a.D. Werner Baach
Pausengespräch
vLnR: Jörg Zierke,Präsident des Bundeskriminalamtes, Generalleutnant a.D. Dr. Olshausen, Bernd Georg Thamm, Fachpublizist, Thomas Sippel, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz des Freistaates Thüringen
Jörg Zierke bei seinem Vortrag
Bernd Sippel bei seinem Vortrag
Der Präsident der Clausewitz- Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen, begrüßt die Teilnehmer am festlichen Abendessen
Frau Prof. Dr. Dagmar Schipanski, Präsidentin des Thüringer Landtags, bei ihrer Ansprache
Der Präsident der Clausewitz- Gesellschaft bedankt sich mit einem Gastgeschenk bei Frau Prof. Dr. Schipanski
Christoph Unger, Präsident Bundesamt für Kathastrophenschutz und Kathastrophenhilfe
Generalmajor Johann G. Opitz, Befehlshaber Wehrbereichskommando III